Wer ist denn nun für das Rohr zuständig?

Tornitz l Wie das Landesverwaltungsamt Anfang Februar mitteilte, wird die Erneuerung eines Straßendurchlasses am Ortseingang von Tornitz abgelehnt. Laut Straßengesetz falle diese Aufgabe in den Zuständigkeitsbereich des Kreiswirtschaftsbetriebes des Salzlandkreises, nicht in den der Stadt Barby.

So hieß es in der jüngsten Stadtratssitzung. Einige Stadträte hatten bei dieser Information ein Déjà-vu-Erlebnis. Hatte nicht der Salzlandkreis einen solchen Antrag schon mal gestellt, der dann an die Kommune Barby weitergeleitet worden war?! Weil das Landesverwaltungsamt der Meinung war, dass nicht der Landkreis, sondern die hochwassergeschädigte Kommune zuständig sei?!

Apropos, Zuständigkeit. Der Kreiswirtschaftsbetrieb vertrat die Auffassung, dass zum Betreiben (s)einer Kreisstraße kein Notwasserrohr nötig sei. Demzufolge müsse die Kommune ran, die es schließlich verlegt hatte.

Zur Erinnerung: Am Ortseingang von Tornitz wurde beim großen Drängewasser 2011 die Straße geöffnet und ein Stahlrohr provisorisch verlegt, um das Wasser aus der Ortslage abzuleiten. Eine Maßnahme, die große Wirkung entfaltete.

Die Tornitzer machten danach bei der Barbyer Verwaltung Druck, diese Lösung beizubehalten, da ja jederzeit wieder mit einem Drängewasser zu rechnen sei.

Das 2011 eilig aufgetriebene und eingebuddelte Stahlrohr wurde später gegen ein 800er Betonrohr ausgetauscht. Das sei „eher nach Gefühl“ und ohne fertiges Projekt geschehen, räumt Barbys Bauamtsleiter Holger Goldschmidt ein. Es sei hauptsächlich darum gegangen, die praktikable Entwässerungslösung beizubehalten. „Damals war Gefahr im Verzug. Aber es ist möglich, dass die Überdeckung nicht reicht“, so Goldschmidt. (Damit ist der Abstand zwischen Rohroberkante und Fahrbahn gemeint.) Für die Stadt war klar, dass die Angelegenheit vom Buchstaben des Gesetzes noch nicht in „trockenen Tüchern“ war und ein ordentliches Projekt her musste. Deshalb blieb man dran und stellte einen Fördermittelantrag.

Konkret: Im vergangenen September hatte der Barbyer Stadtrat grünes Licht gegeben, Eigenmittel von insgesamt 5600 Euro zur Beantragung von Fördermitteln aus dem Programm des Kommunalen Hochwasserschutzes aus der Investitionspauschale bereitzustellen, um den Rohrdurchlass in der Kreisstraße auf Höhe Kiessee Tornitz durch einen Neubau ersetzen zu können. Zur Errichtung des Ersatzneubaus werden rund 28 000 Euro benötigt.

Laut Bauamt Barby hätten aus dem Kommunalen Hochwasserschutzprogramm bis zu 80 Prozent Fördermittel beantragt werden können.

Die Maßnahme sollte in diesem Jahr gemeinsam mit dem Baulastträger Salzlandkreis durchgeführt werden, wenn die Straßendecke im Zuge der Hochwasserschadensbeseitigung erneuert wird, hieß es.

Fazit: Nun hat der Salzlandkreis die Errichtung eines DIN-gerechten Grabendurchlasses aber wieder auf dem Tisch, wie es schon mal war.

Wie Holger Goldschmidt sagt, werde es diesbezüglich kommende Woche Gespräche mit dem Kreis geben, wie es weitergeht.