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In Calbe Radwegebau hat Priorität

Beim Radwegebau hat Calbe noch Nachhholbedarf. Im kommenden Jahr könnten zwei neue Wege in der Saalestadt entstehen.

Von Thomas Höfs 14.11.2016, 18:30

Calbe l Beim Radwegebau will Calbe mächtig aufholen. Zu Jahresbeginn hatte sich die Kommune bei einem Bundesprogramm beworben, um den Radwegebau in der Saalestadt entscheidend voranzutreiben. Allerdings bekam die Kommune nicht den Zuschlag aus dem Programm, sagte Bürgermeister Sven Hause. Trotzdem wolle er das Ziel unbedingt weiter verfolgen, kündigte er an. Der Radwegebau ist in vielen Kommunen nach wie vor ein wichtiges Thema. Ein großes Problem bei der Umsetzung der Vorhaben ist allerdings die Finanzierung. „Ich werde mich weiter um Fördermittel für den Bau von Radwegen kümmern“, sagt Sven Hause. Auch wenn es beim ersten Versuch nicht gleich geklappt habe, wolle er die Flinte nicht ins Korn werfen und aufgeben. Es gebe noch mehrere Möglichkeiten, die Kommune bei den Radwegen entscheidend voranzubringen, ist er überzeugt.

Schon im kommenden Jahr soll es losgehen, kündigte er an. Dabei kommt den Bürgern der Stadt die Landesstraßenbaubehörde entgegen. Im kommenden Jahr will sie die Landesstraße in Richtung Barby grundhaft ausbauen und so ein Ärgernis vieler Unternehmen und Arbeitnehmer beseitigen. Dann soll es an der neuen Landesstraße auch einen Radweg geben. Vorteilhaft ist hier für die Stadt, dass dem Land die Straße gehört. Der Radwegebau macht sich daher nicht im Etat der Stadt bemerkbar, ist der Bürgermeister über die Investition des Landes froh.

Mit einem vernünftigen Radweg werden wahrscheinlich dann täglich mehr Arbeitnehmer den Weg zu ihrer Firma mit dem Rad absolvieren.

Einen weiteren Radweg will der Bürgermeister aus den Mitteln der Kommune im kommenden Jahr bauen lassen. Allerdings, räumt er ein, seien das bislang nur Planungen. Ob es wirklich dazu kommt, hänge vor allem davon ab, ob der kommunale Haushalt für 2017 bei der Kommunalaufsicht bestätigt wird.

Schon in der nun kommenden Sitzungsperiode für den Stadtrat und die Ausschüsse will er mit dem Etatentwurf in die Diskussion starten. Pünktlich zum Jahreswechsel kann die Kommune dann mit einem neuen Etat beginnen.

Der Radwegebau sei geplant, wenn die Kommunalaufsicht dem Haushalt zustimme, sagt der Bürgermeister vorab. In den kommenden Wochen werden die Stadträte sich mit den Einnahmen und Ausgaben beschäftigen und dabei die Prioritäten für das kommende Jahr festlegen. In vielen Kommunen ist die Haushaltslage seit Jahren äußerst angespannt. Auch die Saalestadt kann ein Lied davon singen. Trotzdem ist die Kommune nach dem aktuellen Konsolidierungskonzept auf einem guten Weg, die Zeit der Defizite in der Zukunft zu verlassen.

Mit dazu beitragen dürfte zudem die Verbesserung der Finanzierung der Kommunen durch das Land. Neben einer einmaligen Zahlung in diesem Jahr dürfen die Kommunen finanzielle Mehreinnahmen für die Kindertageseinrichtungen erwarten. Hier hatte das Landesverfassungsgericht dem Landtag aufgegeben, die Finanzierung der Kinderbetreuung anzupassen und den Kommunen mehr Geld dafür zur Verfügung zu stellen. Denn bislang bezahlen Land und Landkreis nur eine Pauschale an die Einrichtungen. Die Platzpauschale ändert sich aber nicht mit steigenden Kosten. Steigende Lohnabschlüsse für das Personal in den Kindereinrichtungen haben allerdings die Kosten in den Kindertagesstätten steigen lassen, landesweit. Nach Abzug der Platzpauschalen vom Land und Kreis bleiben die Kommunen auf dem Rest der Kosten sitzen. Hier dürfen sie bis zu 50 Prozent der anfallenden Defizite auf die Eltern verteilen, sieht das Kinderförderungsgesetz vor. Regelmäßig müssen die Kommunen hier ihre Ausgaben deshalb überprüfen.