Gundsatzfrage beschäftigt Stadtrat

Schönebeck l Viel fehlte nicht, dann wäre einigen Stadträten der Kragen geplatzt. Sie hatten das Gefühl, mit der Stadtverwaltung eine allgemeine Grundsatzfrage zu diskutieren: Was war zuerst da, das Ei oder das Huhn? So entspann sich sowohl im Bauausschuss als auch im tags darauf folgenden Finanzausschuss die Frage darüber, was zuerst gemacht werden müsse: Klärung der baulichen Gestaltung? Lösung des Parkens? Kostenermittlung für Ver- und Entsorgung? Finanzierungs- und Fördermöglichkeiten? Welches Betreibermodell?

„Alle Stadträte warten immer auf die anderen Ausschüsse“, fasste Heinz-Günter Burghart (CDU) den seit Wochen aufgeführten Ringeltanz auf dem Ausschuss-Parkett zusammen. Die Gretchenfrage, an der am Ende alles hängen wird, ist: Wer finanziert den Neubau des kombinierten Freibades mit Schwimmhalle? Fest steht: die Stadt nicht.

So wollten die Mitglieder des Finanzausschusses belastbare Aussagen vom zuständigen Dezernenten Joachim Schulke. Torsten Pillat (CDU), Heinz-Günter Burghart, Mark Kowolik (parteilos), Udo Simon (Fraktion Die Linke) und Frank Wedekind (SPD) setzten Schulke mit Redebeiträgen, Argumenten, Hinweisen und vor allem bohrenden Fragen immer mehr unter Druck, dass sie ihm zumindest einige Andeutungen entlocken konnten.

Demnach sei eine Förderung für den Sportstättenbau von bis zu 50 Prozent möglich. Außerdem könne der Bund Einzelmaßnahmen als Sonderbauten fördern. „Was wir im Einzelnen bekommen, darüber lässt sich nur spekulieren“, so Joachim Schulke. Er machte fortwährend deutlich, dass er wissen müsse, welche innere Struktur und Ausrichtung das Kombibad haben soll, danach könne er konkret nachfragen, wie der Neubau finanziert werden kann. Doch dann gewährte der Dezernent den Stadträten doch einen Einblick. Schulke sagte zur Finanzierung: „Ja, wir führen Gespräche im Hintergrund und wollen im Herbst soweit sein“, um darüber die Städträte zu informieren.

Nach Schätzungen aus der Machbarkeitsstudie soll de Neubau des Kombibades zwischen 23 und 25 Millionen Euro kosten. Unklar ist, ob es auf dem Areal am Busbahnhof zu teuren Grabungen der Archäologen kommen wird, die ebenfalls noch zu finanzieren wären.

Das alles war den Stadträten vor allem im Finanzausschuss zu vage. So forderten durch Beschluss die Verwaltung auf, eine konkrete Zeitschiene nach heutiger Sicht aufzustellen, was wann bis wann gemacht werden muss. Alle Fragen sollen darin berücksichtigt sein. Schon vor einem dreiviertel Jahr stellte der Planer der Machbarkeitsstudie einen Zeitplan auf. Demnach soll bis Ende August dieses Jahres die Planung für das Bad ausgeschrieben sein.