Calbe l Vor gut einem Jahr hat sich der Begleitausschuss zur Umsetzung des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ in der Region Calbe, Barby und Bördeland konstituiert. Die Gemeinden zählen zu bundesweit 227 Kommunen, die für eine „Partnerschaft für Demokratie“ ausgewählt wurden. Den geförderten Kommunen stellt das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend jährlich – mit einer Perspektive bis 2019 – Gelder für einen Aktions- und Initiativfonds zur Verfügung, aus dem konkrete Einzelmaßnahmen finanziert werden können. Dabei kann es sich beispielsweise um ein Demokratiefest, eine Plakataktion oder aber auch um Lehr- und Informationsmaterialien handeln. In Calbe wurde davon bereits vielfach Gebrauch gemacht.

„Wir haben berechtigte Hoffnungen, dass die Fördermittel für Projekte künftig aufgestockt werden“, sagt Calbes Bürgermeister Sven Hause, nachdem Hildegard Rode vom Ministerium für Arbeit und Soziales in Magdeburg über die Umsetzung des Programms gesprochen hatte. Die Hoffnung ist nicht unbegründet: Nachdem der Bund das Programm „Demokratie leben!“ in diesem Jahr um zehn auf rund 50,5 Millionen Euro aufstockte, ist für 2017 eine Verdoppelung dieser Mittel vorgesehen. Damit reagiert das Bundesfamilienministerium auf den starken Anstieg an Straftaten mit rechtsextremem oder rassistischem Hintergrund. Bis Dezember finden die parlamentarischen Beratungen in Berlin statt, in deren Ergebnis der Bundestag den Bundeshaushalt 2017 dann verabschiedet.

Dass hier Handlungsbedarf besteht, unterstrich unter anderem auch Pascal Begrich von Miteinander, dem Netzwerk für Demokratie und Weltoffenheit in Sachsen-Anhalt. Er referierte über aktuelle Entwicklungen im Bereich des erstarkten Rechtspopulismus hierzulande. Anschließend lud Pfarrer Jürgen Kohtz in die St. Stephani-Kirche ein, um das örtliche Engagement in diesem Bereich zu erläutern.