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Kritik an FDP Bausemer verlässt die Liberalen

Arno Bausemer aus Hohengöhren ist kein Mitglied der FDP mehr.

Von Thomas Pusch 06.01.2016, 18:00

Hohengöhren l Arno Bausemer, bisheriger Vorsitzender des Ortsvereins Elbe-Havel-Land, hat seinen sofortigen Austritt aus der FDP erklärt. Als Grund gibt er sowohl Unstimmigkeiten mit der Partei vor Ort als auch mit ihrer bundespolitischen Ausrichtung an. „Ich hatte gehofft, dass sich nach dem Debakel des Stendaler Direkt-Kandidaten (1,4 Prozent) und spätestens nach den Wahlfälschungen der Stendaler FDP-Stadtgruppe hier ein personeller und inhaltlicher Wandel innerhalb des Kreisverbandes vollziehen würde“, schreibt er in einer Pressemitteilung. Allerdings hätten weder die Verantwortlichen Konsequenzen gezogen, noch der Landesvorstand den notwendigen Druck ausgeübt. Jahrelang hat Bausemer mit dem Kreisvorsitzendem Marcus Faber im Clinch gelegen.

Aber er ist auch mit den Zielen der Bundespartei nicht mehr einverstanden. Das peinliche Auftreten der Bundes-FDP in den vergangenen Jahren wie das jahrelange Abnicken von immer neuen Griechenland-Milliarden oder die ruinöse Flüchtlingspolitik der Bundesregierung mit Zustimmung der FDP seien für ihn ein klares Zeichen, dass diese Partei am Ende ist. Die Regierung Merkel ist aus seiner Sicht „die größte Gefahr für den sozialen Frieden in Deutschland und Europa“.

Faber hält die Entscheidung Bausemers, der sich schon seit längerer Zeit von den Zielen der FDP entfernt habe, für konsequent. Er komme damit einem möglichen Ausschluss zuvor. Ein Verfahren war 2015 eingeleitet worden.