Umwidmung zum Jahresende

Stendal l Vor einer Woche hat der Stadtrat entschieden, dass das Teileinzugsverfahren für den Sperlingsberg nicht eingestellt wird – eine Entscheidung also dafür, dass der beliebte Platz zur Fußgängerzone wird. Passiert das noch in diesem Jahr? Und wie geht das Verfahren jetzt weiter?

Frühestens zum 1. November dieses Jahres beabsichtigt die Stadt, die Umwandlung des derzeit verkehrsberuhigten Bereiches in eine Fußgängerzone vorzunehmen, sagte Stadtsprecher Klaus Ortmann auf Nachfrage. Dieser Termin hängt mit den nun notwendigen weiteren Schritten zusammen. Denn nachdem der Stadtrat während seiner jüngsten Sitzung mehrheitlich gegen die Einstellung des Teileinziehungsverfahrens gestimmt hatte, „wird nunmehr die Teileinziehung mit der Widmungsbeschränkung als Fußgängerzone für den Bereich Sperlingsberg“ den Stadträten in der Sitzung am 11. Juli zur Beschlussfassung vorgelegt, erklärte der Stadtsprecher.

Die Teileinziehung müsse dann, versehen mit einer Rechtsbehelfsbelehrung, im Amtsblatt öffentlich bekannt gemacht werden. Wenn es keine Widersprüche gegen die Verfügung gibt und diese bestandskräftig geworden ist, werde den Anliegern des Sperlingsberges mit Stellplätzen auf ihren Grundstücken noch ausreichend Gelegenheit gegeben, sich beim Landkreis um die erforderlichen Ausnahmegenehmigungen zum Befahren der Fußgängerzone zu bemühen, begründete Klaus Ortmann die Terminsetzung zum Jahresende.

Während der Debatte im Stadtrat hatte unter anderem Oberbürgermeister Klaus Schmotz (CDU) dafür geworben, das Verfahren einzustellen. „Man sollte durchaus die Interessen der Händler und Anlieger berücksichtigen“, sagte Schmotz und verwies auf einen Rückgang an Kunden seit Einführung des Parkverbots.