Bau der Bundesstraße 190n verzögert sich

Stendal l Vor 2030 soll die Bundesstraße 190n -der geplante Altmark-Querverbinder zwischen den Autobahnen 14 und 39 – nicht gebaut werden. Das geht aus einer Pressemitteilung der Stendaler SPD-Bundestagsabgeordneten Marina Kermer hervor. Ihr liege der aktualisierte Referentenentwurf des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) 2030 vor, so Kermer am Mittwoch, in dem die B 190n erneut in der Kategorie „Weiterer Bedarf“ eingeordnet worden sei. „Damit ist es eher unwahrscheinlich, dass die Strecke in absehbarer Zeit gebaut wird, da vor 2030 keine Mittel bereitgestellt werden sollen“, schlussfolgert Kermer. Ziel bliebe es trotzdem, „die Hosenträgervariante A 39-A 14-B 190n in einem sinnvollen Zeithorizont zu vollenden“.

Kermer hatte sich im Vorfeld mit einem Schreiben an Bundesverkehrsminister Aleander Dobrindt (CSU) gewandt, um die Einstufung der B 190n in den „vordringlichen Bedarf“ und deren Bau damit in die Zeit bis 2030 zu erreichen – erfolglos.

So stehe nach wie vor im Raum, ob bei der Einstufung der B 190n Fehler gemacht wurden, stellt Marina Kermer heraus und sagt: „Es ist nicht hilfreich, dass Minister Dobrindt die Frage auch nach über zehn Wochen nicht beantwortet.“

Allerdings gebe es in besagtem Referentenentwurf aus Altmarksicht auch Positives. „Zum einen wurde die Bahnstrecke Hannover-Stendal-Berlin hochgestuft. Und bei der Ortsumfahrung Mahlsdorf könnte die Bauplanung früher beginnen“, informiert Kermer, die auch die vorgesehene Aufstufung der Schienenstrecke Hannover-Oebisfelde-Stendal-Wustermark-Berlin vom „potenziellen Bedarf“ in den „vordringlichen Bedarf“ als Gewinn für die Altmark einstuft. So könnten die Baumaß- nahmen auf dieser Bahnstrecke bis 2030 abgeschlossen werden.

Zum weiteren Verfahrensweg ist von Marina Kermer zu erfahren, dass der Referentenentwurf zum Bundesverkehrswegeplan Anfang August vom Bundeskabinett beschlossen werden soll. Bis dahin seien noch Änderungen in der Regierungsvorlage möglich. Nach der Sommerpause in Berlin, also ab September, wird die parlamentarische Beratung in den Gremien des Bundestages beginnen. Bis zum Jahresende sollen der Bundesverkehrswegeplan 2030 und die dazugehörigen Ausbaugesetze beschlossen sein.