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AsylbewerberLand braucht Reserven bei Unterbringung

Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) äußert sich zur Sinnhaftigkeit der für 30 Millionen Euro geplanten Flüchtlingsunterkunft in Stendal.

Von Bernd-Volker Brahms 11.03.2017, 00:01

Stendal l Bis Ende 2018 soll die Flüchtlingsunterkunft in Stendal an der Gardelegener Straße bezugsfertig sein. Mit diesem Termin jedenfalls rechnet Innenminister Holger Stahlknecht (CDU). Wie die Volksstimme berichtete, soll die ehemalige Grenztruppenkaserne bald für 29,75 Millionen Euro umgebaut werden.

Nach mehr als anderthalb Jahren Verhandlung zwischen dem Bund und dem Land ist seit Kurzem die Finanzierung gesichert. „Da ging Gründlichkeit vor Schnelligkeit“, sagte Minister Stahlknecht im Gespräch mit der Volksstimme. „Wir werden auf jeden Fall schneller fertig sein als der Berliner Flughafen“, ist sich Stahlknecht sicher. Näheres zum Umbau der Kaserne kann der Innenminister nicht sagen, da für diesen Part das Finanzministerium zuständig ist. Auskunft darüber geben, warum das Projekt überhaupt noch sinnvoll ist, kann er dagegen schon. „Das Land muss Reserven vorhalten können“, sagt Stahlknecht. Er wolle nicht noch einmal vor eine Situation gestellt werden wie 2015, als sehr kurzfristig Tausende Plätze benötigt wurden. „Es kann immer wieder passieren, dass Länder wie zum Beispiel die Türkei ihre Grenzen aufmachen und dann viele Menschen zu uns kommen“, sagte Stahlknecht. Da wolle das Land gewappnet sein. Stendal wird neben Halberstadt die zweite große Anlaufstelle des Landes sein und soll eine Kapazität für 1000 Menschen haben, so wie dies bei der ersten Vorstellung des Vorhabens im September 2015 als Kapazität genannt wurde.

Als seinerzeit im Sommer 2015 nach geeigneten Standorten im Land gesucht wurde, da sei man sehr schnell auf Stendal gekommen, so Stahlknecht. Zur Debatte habe neben Stendal auch noch ein Industriegebiet in Halle gestanden. Gestützt durch eine Wirtschaftlichkeitsberechnung wurde dann aber das Stendaler Areal befürwortet, so der Minister. Großer Vorteil: Das Gelände gehört dem Bund. Dieser beteiligt sich jetzt mit 21,2 Millionen Euro an den Baukosten und bleibt Eigentümer.

„Die Sache ist wie in Halberstadt auf Dauer angelegt und die Verträge sind unbefristet“, sagte Stahlknecht, der im Übrigen das Stendaler Gelände aus eigenem Erleben kennt. „Ich war eine kurze Zeit dort stationiert“, sagte der ehemalige Bundeswehrsoldat. Ende der 1990er Jahre habe er als Oberstleutnant zum Verbindungskommando gehört.

Mit der Fertigstellung von Stendal wird Klietz als Flüchtlingsaufnahme aufgegeben.