Flüchtlingsaufnahme Im Herbst soll Baubeginn sein
Es ist vorgesehen, dass in Stendal eine Aufnahmestelle für bis zu 1000 Flüchtlinge entsteht. Die Planungen sind abgeschlossen.
Stendal l Die Entwurfsplanungen für den Bau einer Landesaufnahmestelle für Flüchtlinge in Stendal an der Gardelegener Straße sind abgeschlossen. Dies bestätigt Anja Grothe aus der Pressestelle des Finanzministeriums in Magdeburg. Die sogenannte Haushaltunterlage Bau werde in den nächsten Tagen dem Finanzministerium zur Genehmigung vorgelegt, heißt es aus der Pressestelle. Derzeit erfolge die Genehmigungs- und Ausführungs- planung.
Der Baubeginn ist für Herbst 2016 vorgesehen, teilt Anja Grothe auf Anfrage mit. Bei der Kapazität werde daran festgehalten, dass in der neuen Landesaufnahmestelle bis zu 1000 Flüchtlinge untergebracht werden. Die Kostenermittlung sei noch nicht ganz abgeschlossen, heißt es aus dem Finanzministerium. Nach bisher unbestätigten Informationen wird von rund 20 Millionen Euro ausgegangen, die der Umbau des ehemaligen Kasernengeländes der DDR-Grenztruppen kosten wird.
Dass am Bau der Landesaufnahmestelle festgehalten werde, hatte Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) immer wieder betont, auch in einem Interview in der Volksstimme. Allerdings ist für den Umbau der Kaserne nicht das Innenministerium zuständig, sondern das Finanzministerium. Entsprechend verweist die Pressestelle des Innenministeriums bei Anfragen auf das Finanzresort.
Seit der Ankündigung des Innenministers Stahlknecht, dass die zweite große Flüchtlingsaufnahmestelle – neben Halberstadt – für Stendal geplant ist, sind mittlerweile zehn Monate vergangen. Allerdings waren zahlreiche rechtliche Fakten zu klären, da das Gelände an der Gardelegener Straße bislang in Bundesbesitz war und zu einem großen Photovoltaik-Gelände umgebaut werden sollte.
Mit dem Bundesamt für Immobilienaufgaben (BImA) in Bonn einigte sich das Land Sachsen-Anhalt darauf, dass es die Liegenschaft mietzinsfrei für die Zeit übernimmt, in der das Areal für die Unterbringung von Flüchtlingen genutzt wird. Es wurde ein Nutzungsvertrag geschlossen.
Unterdessen ist der Motorrad-Club Altmark Defenders MC Stendal vom Gelände verschwunden. Er hatte sein Vereinsheim am Rande des ehemaligen Sportplatzes hergerichtet. Das BImA hatte schon vor längerer Zeit erklärt, dass der Sportplatz zum Realisierungskonzept für die Landesaufnahmestelle gehöre.
Auf dem Gelände verbleiben sollen wohl der Zoll und das Technisches Hilfswerk (THW). Es gibt die Überlegung, eine gesondert Zuwegung zur B 189 einzurichten.
Durch die lange Planungsphase beim Bau der Landesaufnahmestelle ist mittlerweile klar, dass an eine Fertigstellung bis Mai 2017 nicht zu denken ist. Bis zu dem Zeitpunkt ist es vorgesehen, die Bundeswehrkaserne in Klietz als Flüchtlingsaufsnahmestelle zu nutzen. Vor allem Landrat Carsten Wulfänger (CDU) hat mehrfach darauf verwiesen, dass die Kaserne mit seinen rund 300 Zivilangestellten wieder für die Bundeswehr genutzt werden müsse. Auch die Bundeswehr pocht auf ein Auslaufen.
