Konflikt um Breitbandausbau eskaliert

Tangerhütte l Die Telekom will in den kommenden Jahren den Leitungsausbau vorantreiben. Bereits ab 2018 sollen in der Einheitsgemeinde Tangerhütte Anschlüsse bis zu 100 MBit verfügbar sein. Tangerhüttes Bürgermeister Andreas Brohm, der vor kurzem noch einen Baustopp verhängt hatte, sprach jetzt von einem möglichen Abwickeln des Breitbandzweckverbandes Altmark.

„Wenn das so kommt, dann reden wir nicht mehr über einen Regress der Telekom, dann reden wir darüber, wie wir den Zweckverband abwickeln und dann reden wir auch über Haftung“, sagte Bürgermeister Andreas Brohm (parteilos) am Mittwochabend während einer kurzen Unterbrechung des Bauausschusses in Tangerhütte. Zuvor hatten zwei Vertreter der Telekom, die vom Bauausschussvorsitzenden Peter Jagolski (SPD) eingeladen waren, über den Stand des Netzausbaus und weitere Pläne für die Region berichtet.

Das sogenannte „Vectoring“, für das aktuell Glasfaserkabel installiert werden, das auf den letzten Metern zwischen Verteiler und Hausanschluss aber noch Kupferleitungen nutzt, soll Bandbreiten von bis zu 100 Mbit möglich machen.

Bereits seit September angeschlossen ist der Vorwahlbereich 039361 (Windberge/Lüderitz und Umgebung), ab dem ersten Quartal 2018 soll auch im Vorwahlbereich 03935 (Tangerhütte und Umgebung) das schnellere Internet buchbar sein. Es folgen die Bereiche 039362 (Grieben/Jerchel) und 039365 (Demker und Umgebung) sowie 039366 (Ringfurth, Kehnert, Uetz) im zweiten Quartal 2018. Bis zu 100 Mbit Download und bis zu 40 MBit Upload sollen dann möglich sein, „weniger als 51 MBit wird es definitiv nicht“, sagte Joachim Fricke, Leiter des Breitbandausbaus der Telekom in Sachsen-Anhalt.

Sein Kollege Robert Mühler hatte zuvor noch einmal die technischen Hintergründe erläutert und von der Möglichkeit gesprochen, auch Glasfaserhausanschlüsse per „individuellem Angebot“ bei der Telekom zu ordern. Geplant sei außerdem in den folgenden Jahren auf bis zu 250 und bis zu 500 MBit (Supervectoring)zu erweitern, langfristig wolle man auch in den Gigabitbereich gehen.

Wer von den neuen Leitungen profitieren wolle, muss aber selbst Kontakt zur Telekom aufnehmen, nicht jeder vorhandene Anschluss werde automatisch umgestellt. Warum der Ausbau so spät erfolge und die Telekom viele Jahre lang in der Region nicht bauen wollte, fragte Wolfgang März (Die Linke) nach. Er wollte auch wissen, ob Fördermittel fließen. Letzteres verneinte Joachim Fricke, es handele sich um einen Eigenausbau, also aus eigenen Mitteln.

Und er sprach auch davon, dass die Telekom ihre Ausbauziele mehrfach erneuert habe und dass in der Region Tangerhütte veraltete Leitungen lagen, die ohnehin erneuert werden mussten. Als das klar wurde, habe sich die Telekom dazu entschieden, den Breitbandausbau in dem Zuge mit umzusetzen.

„Wenn ich möchte, ist also auch FTTH möglich? Würde das dem entsprechen, was wir als Breitbandzweckverband wollten?“, fragte Wolfgang März an Bürgermeister Andreas Brohm gerichtet. Der antwortete darauf nicht, verwies später aber auf einen Zeitungsbericht, den alle Beteiligten am folgenden Tage lesen sollten. Dass es dabei um eine Klage des Zweckverbandes Altmark gegen den Fördermittelbescheid des Landes Sachsen-Anhalt gehen würde, sagte Andreas Brohm den Ausschussmitgliedern aber nicht.

Am 15. September hatte Wirtschaftsminister Armin Willingmann den Förderbescheid des Landes an den Zweckverband Breitband Altmark übergeben, knapp zwei Wochen später hatte Tangerhüttes Bürgermeister Andreas Brohm einen Baustopp für die bereits laufenden (und seit Januar 2017 beantragten, aber im Amt nicht bearbeiteten) Arbeiten der Telekom verhängt. Der wurde inzwischen wieder aufgehoben, die Telekom kündigte allerdings das Prüfen von Regressansprüchen gegen die Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte an.