Kritik an der Kritik zurückgewiesen

Stendal l Der Tagesordnungspunkt Anfragen/Anregungen barg in der Sitzung des Haupt- und Personalausschusses am Montagabend den meisten Diskussionsstoff in sich. Reiner Instenberg, Vorsitzender der Fraktion SPD/FDP/Piraten/Ortsteile, hatte auf den Budgetbericht des Theaters der Altmark hingewiesen, den Intendant Alexander Netschajew bei der jüngsten Sitzung des Finanzausschusses vorgestellt hatte. „Das TdA hält das Budget nicht ein“, sagte Instenberg. Laut Intendantenvertrag trage Netschajew die Verantwortung für die Einhaltung des Budgets und könne es nur mit der Genehmigung des Oberbürgermeisters oder des Stadtrates überziehen. „Das wird eine schwierige und heiße Diskussion, wenn das Budget tatsächlich überzogen wird“, warnte er.

Dann fühlte sich Helga Zimmermann (Die Linke) auf den Plan gerufen. „Nachdem wir den ersten Bericht erst in der Sitzung bekommen hatten, habe ich das moniert und nun kam er schon vor der Sitzung“, lobte sie das Theater. In der Sitzung hätte nur sie und niemand anderes Fragen gestellt. Offenbar hätten die anderen Ausschussmitglieder gar nicht in den Bericht gesehen. „Wir müssen fair mit dem Theater umgehen und fragen, ob wir es wollen oder nicht“, forderte sie.

„Das ist Quatsch“, rief Hardy Peter Güssau, Vorsitzender der Fraktion CDU/Landgemeinden, „diese Frage hat niemand gestellt.“ Es gehe aber den meisten Stadträten ähnlich und die Diskussion sei auch schon früher geführt worden. „Hier sind Zahlen und die bringen uns auf die Palme, da bin ich dicht bei Herrn Instenberg“, bekannte er.

Er habe sich den Bericht besorgt, es sei überhaupt zu überlegen, warum nur Mitglieder des Finanzausschusses dieses Schriftstück bekommen, und so einen Bericht habe er noch nie gesehen. „Der ist fast unlesbar und wirft mehr Fragen auf, als er Antworten gibt“, fasste er zusammen. Er wehrte sich auch dagegen, dass Kritik am Theater gleich zu einer Grundsatzdiskussion führe, „so nach dem Motto: ,Biste für den Frieden oder biste gegen den Frieden‘“. Das sei nicht in Ordnung. Das Theater sei vielmehr in der Bringepflicht, zu berichten, welches Defizit zu erwarten ist und ob der Oberbürgermeister damit einverstanden sei.

Axel Kleefeldt, der die Sitzung als Stellvertreter von Oberbürgermeister Klaus Schmotz (CDU) leitete, wies darauf hin, dass es sich um Anfragen/Anregungen, nicht um einen Tagesordnungspunkt „Aussprache über die Finanzierung des Theaters“ handele. Er könne im Moment keinen Betrag X nennen, um den das Budget überzogen werde. „Es gibt gewisse Risiken, die zu einem Überziehen führen können, wenn es günstig läuft, wird das Budget hingegen eingehalten“, erklärte er. Die in der Diskussion stehende Überziehung um 50 000 Euro erwähnte er nicht, sprach nur von einer „Maximalzahl“, die Netschajew im Ausschuss genannt habe. Es mache aber keinen Sinn, im Ausschuss über unklare Zahlen zu reden. „Sie bekommen eine schriftliche Antwort“, kündigte Kleefeldt an. Darin wird wohl auch die Haltung des Oberbürgermeisters zur finanziellen Entwicklung thematisiert.