Theaterfinanzen Güssau: "Das ist doch alles Salamitaktik"
Stendaler Stadträte kritisieren kurzfrsitige Investion fürs Theater in Höhe von 320.000 Euro für Brandmeldeanlage.
Stendal l Die Vorlage von Oberbürgermeister Klaus Schmotz (CDU) für den Stadtrat ist eindeutig: Um den Betrieb des Theaters der Altmark zu gewährleisten, muss umgehend eine neue Brandmeldeanlage eingebaut werden. Und wenn man schon mal dabei ist soll es noch ein neues Datennetzwerk geben. Kostenpunkt insgesamt 350.000 Euro.
„Es fallen immer häufiger Steuerungskomponenten aus, für die auf dem Markt immer schwerer Ersatz beschafft werden kann“, heißt es in der Vorlage, die den Mitgliedern des Hauptausschusses am Montag vorlag. Bei einem kurzfristigen Ausfall der Brandmeldeanlage müsse „der Spielbetrieb sofort eingestellt“ werden.
In der Beschlussvorlage, über die am 22. Februar im Stadtrat abgestimmt werden sollte, steht explizit drin, dass 320.000 Euro für die Investitionen vorzeitig noch vor Inkrafttreten des Haushaltes bereitgestellt werden sollen. 30.000 Euro können noch aus dem Haushalt 2015 finanziert werden.
Die Verwaltung möchte die Arbeiten im März ausschreiben, so dass diese in den Theaterferien im Sommer erledigt werden können. Wenn die Terminkette jetzt nicht eingehalten werden könne, dann sei eine Sanierung der Anlage erst in der Spielzeitpause 2017 möglich, schreibt Schmotz in seiner Vorlage. Neben der Brandmeldeanlage solle gleichzeitig auch noch neues Computernetzwerk für 50.000 Euro ins Theater eingebaut werden, da es für die Brandmeldeanlge etliche Kabel verlegt werden müssten und dies kostengünstig parallel erfolgen sollte.
Im Hauptausschuss am Montag sorgte diese neuerliche Großinvestition beim Theater für Grollen. „Es geht nicht darum, dass wir kein Geld für eine Brandmeldeanlage ausgeben wollen, um das Theater zu erhalten“, sagte Hardy Peter Güssau, Fraktionsvorsitzender CDU/Landgemeinden. Vielmehr sei es die Informationspolitik mit der scheibchenweise immer neue Investitionen angekündigt werden. „Das ist doch eine Salamitaktik“, sagte Güssau.
Gerade erst im Dezember war der Stadtrat dazu gezwungen worden, im Haushalt einen Nachschlag von 430.000 Euro zu genehmigen, um den Spielbetrieb und die Lohnzahlungen aufrecht erhalten können. Die Verwaltung hatte 2015 die im Theatervertrag zugesagten Mittel nicht in den Haushalt eingearbeitet. „Da müssen wir uns auch an die Nase fassen, dass wir nicht die konkreten Zahlen eingefordert haben“, sagte Joachim Röxe, Fraktionsvorsitzender Linke/Grüne am Montag.
Gleichwohl bezeichnete Röxe den Umgang der Verwaltung und des Theaters mit dem Stadtrat als „unterirdisch“. Güssau sprach von „katastrophal“. Er habe bis jetzt kein Wehklagen über die Brandanlage gehört und dann bekomme man die Pistole auf die Brust gedrückt nach dem Motto: Wenn ihr nicht zustimmt, müssen wir das Theater schließen. „So kann man mit uns nicht umgehen“, sagte Güssau im Hauptausschuss.
Sven Meinecke (Linke) forderte eine Übersicht der Maßnahmen, die am Theater in absehbarer Zeit zu erledigen sind, zumal in der Schmotzvorlage informatorisch darauf hingewiesen wird, dass mittelfristig neue Wasserleitungen eingebaut werden müssen und ab 2017 das Theater mit Fördermitteln energetisch saniert werden soll.
Die Hauptausschussmitglieder setzten auf ihre Weise ein Zeichen. Sie stimmten über die Verwaltungsvorlage nicht ab, sondern befürworteten einen Antrag von Joachim Röxe, wonach die Investition zunächst in den Haushalt für 2016 eingeplant werden und damit im Zuge der Haushaltsdebatte thematisiert werden solle.
