Nachdenken über Citystreife

Wernigerode l Eine laue Sommernacht in Wernigerode: Während eine Gruppe junger Leute im Waldhofbad eine Privatparty feiert, lassen sich andere in ihren Autos auf dem Parkplatz am Katzenteich Burger und Pommes schmecken. Die Bässe hämmern laut aus dem Autoradio, die Papiertüten vom Schnellrestaurant fliegen in hohem Bogen aus den herunterglassenen Fenstern. In der Friedrichstraße kommen sich derweil zwei Kneipengäste auf der Straße ins Gehege.

Eine Citystreife soll hier künftig Abhilfe schaffen. Die Idee: Als verlängerter Arm des Ordnungsamtes patrouillieren Sicherheitsleute in den nächtlichen Stunden an bestimmten Punkten in der Wernigeröder Innenstadt. Sie sind Ansprechpartner für unbescholtene Bürger, sollen aber auch böse Buben abschrecken.

Entwickelt haben dieses Konzept Stadtrat André Weber und Gerald Fröhlich vom Wernigeröder Ordnungsamt. „Wir haben nicht so massive Probleme, dass die Lage dramatisch ist“, stellt Gerald Fröhlich gleich zu Beginn im Volksstimme-Gespräch klar. Dennoch gebe es nachts „unangenehme Erscheinungen“, denen man begegnen möchte.

„Ziel ist es, während einer dreimonatigen Pilotphase Erfahrungen zu sammeln“, sagt er. Die Testphase soll im Juni starten, sofern der Stadtrat dem Papier zustimmt, das CDU-Stadtrat Weber vorbereitet hat. Im Eiltempo möchte er die Vorlage beschließen lassen, um noch in diesem Sommer zu starten. So wurde eigens eine Sondersitzung des Ordnungsausschusses einberufen, die am Dienstag um 17.30 Uhr im Neuen Rathaus beginnt. Fröhlich: „Wir wissen heute noch nicht, wie das Projekt ausgeht. Möglich ist auch die Erkenntnis, dass wir gar keinen Bedarf für eine Citystreife haben.“

Anders als eine Bürgerwehr werde die Citystreife mit qualifiziertem Sicherheitspersonal besetzt. „Es geht definitiv nicht darum, den Bürger mit Pfefferspray und Trillerpfeife auszustatten“, sagt André Weber.

13 500 Euro sind für die dreimonatige Testphase veranschlagt. Die Kosten setzen sich aus Personal- und Fahrtkosten zusammen. Durch Einnahmen aus den zusätzlichen Bußgeldern soll sich das Projekt selbst finanzieren. „Es wird keine Abzocke geben. Dem Bürger wird nicht das Geld aus der Tasche gezogen“, greift Weber Kritikern vor. Laut Gerald Fröhlich könne beispielsweise eine Ruhestörung durchaus mit einer freundlichen Ermahnung geahndet werden. „Erst bei mehrmaligen Verstößen wird ein Bußgeld fällig“, so Fröhlich.

Seit etwa einem Jahr arbeiten der Ordnungsamtsleiter und der Vorsitzende des Ordnungsausschusses an dem Projekt. „Bei mir sind verschiedene Beschwerden wegen Vandalismus aufgelaufen“, berichtet Weber. Ob Falschparken auf dem Teichdamm, Ruhestörung am Katzenteich, nächtliches Baden im Waldhofbad oder Schmierereien am Bahnhof – die Art der Delikte sei vielfältig, aber eines hätten sie gemeinsam. „Sie treten dann auf, wenn die Mitarbeiter des Ordnungsamtes nicht im Dienst sind“, sagt Weber. Deshalb habe man nach einer Lösung für die Nachtstunden gesucht. „In der Politik wird immer wieder über Probleme gesprochen“, sagt er. „Wir bieten ganz gezielt eine Lösung an.“

Wird das Projekt genehmigt, soll die Citystreife sich künftig mit Polizei, Stadtjugendpflege und Ordnungsamt abstimmen, um schneller und flexibler auf Probleme zu reagieren, die in erster Linie Sache des Ordnungsamtes wären, sogenannte niedrigschwellige Rechtsverstöße, erklärt Weber.

„Es geht nicht darum, den Bürger mit Pfefferspray und Trillerpfeife auszustatten.“

André Weber, CDU

Es gehe ganz und gar nicht darum, der Polizei hoheitliche Aufgaben streitig zu machen, betont Fröhlich. „Die Citystreife ist ein zusätzlicher Service für Bürger.“ Verbrechen kläre sie nicht auf, könne aber durch die regelmäßige Präsenz auf der Straße abschreckend wirken und letztlich auch Diebstähle und Einbrüche verhindern.

Denkbar sei, nach der Testphase einen speziellen Behördennotruf zu etablieren. „In anderen Kommunen gibt es bereits die 115 für Ordnungsdelikte“, sagt Gerald Fröhlich. „Ist das Projekt erfolgreich, könnte der Service auch in Wernigerode zur Verfügung gestellt werden.“