Linke will Schierker Kita verkaufen

Wernigerode l Die Schierker Kindertagesstätte soll verkauft, das erhaltene Fördergeld ans Land zurück gezahlt werden. Das schlagen die Wernigeröder Linken vor. „Das ist kurz-, mittel- und langfristig die bessere Variante“, sagt Thomas Schatz gegenüber der Volksstimme.

Eine Million Euro ist bisher in die Sanierung der Kindergartens geflossen. Zwei Drittel stammen aus dem Förderprogramm „Stadtumbau Ost“. Den Rest, rund 330 000 Euro, hat die Stadt Wernigerode gezahlt. Jedoch ist eine weitere Million notwendig, um die Sanierung abzuschließen. Mindestens. Auch die Fortsetzung der Arbeiten ist von Förderngeldern abhängig – Geld, das momentan nicht fließt. Deshalb ist der Bau bis auf weiteres gestoppt.

„Wegen der vergleichsweise geringen Zahl der Kinder in dieser Einrichtung sollte hinter die Investitionskosten von zwei Millionen Euro ein ganz dickes Fragezeichen gesetzt werden“, so Schatz. Es sei ungewiss, ob eine weitere Million reiche. „Das Kostenrisiko bleibt.“ Die Stadt müsse deshalb reagieren. Die 19 Mädchen und Jungen könnten stattdessen dauerhaft in der Kindertagesstätte Elend betreut werden, die seit 2015 als Übergangsdomizil dient. Die Verwaltung soll dafür eine Vereinbarung mit der Stadt Oberharz am Brocken schließen, schlägt Schatz vor.

Die Idee der Linken stößt im Wernigeröder Rathaus bislang auf wenig Gegenliebe. „Das kann nicht Ihr Ernst sein, dass wir die letzte Einrichtung für Kinder in Schierke schließen“, echauffierte sich Oberbürgermeister Peter Gaffert (parteilos) in der Sitzung des Finanzausschusses. Wenn Entscheidungen getroffen werden, sollten diese „einigermaßen intelligent, wirtschaftlich und strategisch richtig“ sein. Der geplante Verkauf sei „unwirtschaftlich“ und werde „nicht im Ansatz“ die anfallenden Kosten einspielen, so Gaffert. Nicht die Stadträte seien es gewesen, die die „Kita Schierke an die Wand gefahren“ hätten, entgegnete der Linke-Politiker in Richtung Gaffert. „Ihre Politik ist: Augen zu und durch, koste es, was es wolle.“

Sollte sich in der Stadtratssitzung am 23. Februar eine Mehrheit finden, wandert das Thema in die Fachausschüsse und wird dort beraten. Aus den Reihen der CDU wurde bereits Gesprächsbereitschaft signalisiert. Der Vorschlag sei „diskutabel“, so André Weber. „Die Kosten für die Kita Schierke stehen in keinem Verhältnis zu den Betreuungskosten.“

Hintergrund: Seit 2013 wird an der Kindertagesstätte gebaut. Die Kosten hatten die Bauexperten mit einer Million Euro aber deutlich zu niedrig angesetzt. Erst während der Sanierung stellte sich heraus, dass das Gebäude von Hausschwamm zerfressen ist und kein Fundament besitzt, dass das Mauerwerk marode und deshalb einsturzgefährdet ist. Zusätzlich beantragte Fördergelder, um die Mehrkosten teilweise zu decken, wurden vom Land nicht bewilligt. Die Stadt hat einen weiteren Antrag gestellt, über den Ende des Jahres entschieden wird.