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Falschparker Parkplätze für Behinderte weiter blockiert

Ordnungsamt in Wernigerode kann wegen Personalmangels nicht gegen Blockierer von Behindertenparkplätzen vorgehen.

Von Jörn Wegner 20.02.2016, 00:01

Wernigerode (jwe) l Wieder Ärger um die Behindertenparkplätze vor dem E-Center im Wernigeröder Harzpark. Die günstig vor dem Eingang des Supermarkts gelegenen Stellflächen seien ständig von Fahrzeugen ohne Berechtigung blockiert, schreibt ein Volksstimme-Leser, der auf die Parkplätze angewiesen ist. Zudem berichtet er von Beschimpfungen durch die Falschparker. „Ruf doch die Bullen!“, habe ihm einer zugerufen, als er ihn auf sein Fehlverhalten aufmerksam gemacht.

Der Leser erstattet jetzt Anzeige bei der Polizei, „da das Ordnungsamt nichts tut“, wie er der Volksstimme schreibt.

Tatsächlich ist das Ordnungsamt verpflichtet, auf den Parkplätzen Kontrollen vorzunehmen, erklärt Ordnungsamtschef Gerald Fröhlich. „Das ist privater Grund und Boden mit einer öffentlichen Straße darauf.“ Die Parkplätze werden auch kontrolliert, allerdings nur selten. „Wir müssen mindestens 1000 Stellflächen überwachen, und das mit 5,5 Mitarbeitern“, sagt Fröhlich. Dadurch müssten andere Prioritäten gesetzt werden, im Harzpark könne nicht ständig kontrolliert werden.

Allerdings liege das Hausrecht beim E-Center. Die Leitung könne jederzeit die Falschparker abschleppen lassen. Zudem könnten sowohl E-Center als auch Betroffene die Stellflächenblockierer anzeigen. Dafür brauche es ein Foto, auf dem das Kennzeichen erkennbar ist, und die Zeugenaussage des Anzeigenden, erklärt Fröhlich. Das E-Center habe aber noch nicht explizit um Unterstützung gebeten.

Aus dem E-Center heißt es, dass man mit dem Ordnungsamt „in Klärung“ ist. Die mittlerweile deutlich erkennbare Beschilderung ist bereits vor Monaten erneuert worden. Ansonsten sollten Betroffene vor Ort im E-Center Hinweise über zugeparkte Stellflächen geben, sagt Vize-Marktleiter Mario Gerloff.