Änderung von Straßennamen abgelehnt

Blankenburg l Lange vorbereitet, vielfach ausgiebig diskutiert und dann doch nichts. Die Vorlage zur Umbenennung von Straßen in der Stadt Blankenburg samt den Ortsteilen, die sich mit der Eingemeindung 2014 nun doppeln, ist mit deutlicher Mehrheit vom Stadtrat abgelehnt worden.

Bei der namentlichen Abstimmung, die vom Bündnisgrünen Ulrich-Karl Engel beantragt wurde, entschieden sich 21 Ratsmitglieder für nein. Ralf Schäfer (AfD) enthielt sich, die drei Ja-Stimmen kamen aus den Reihen der CDU. Zu den Befürwortern gehörten die Stadtratspräsidentin Birgit Kayser und Bürgermeister Heiko Breithaupt. Letzterer machte keinen Hehl daraus, vom Ergebnis enttäuscht zu sein.

In der Diskussion mahnte Breithaupt eindringlich ein Ergebnis an, „damit das Hin und Her ein Ende hat“, meinte aber sicherlich eine Zustimmung. Denn, so der Bürgermeister ganz klar: „Bei einer Ablehnung wird es von mir keine neue Vorlage mehr geben.“ Die Verwaltung habe alles getan, um den Erlass des Innenministeriums umzusetzen. Ziel sei es, durch Ausschluss von Straßennamendoppelungen Fehlleitungen bei Postzustellungen auszuschließen und vor allem Verzögerungen bei Rettungseinsätzen zu verhindern.

Breithaupt erinnerte daran, dass zunächst viel weniger als die jetzt 40 Straßennamen zur Debatte standen. Doch im Haupt- und Vergabeausschuss im Februar wurde entschieden, alle Doppelungen in der Kernstadt und den fünf Ortsteilen einzubeziehen. Noch einmal musste im Rathaus die Vorlage vom Mai 2016 zur Änderung von Straßennamen überarbeitet und ergänzt werden. „Mehr geht jetzt nicht, nun sind die anderen dran“, so Breithaupt. Damit zielte der Bürgermeister auf die Ortschaftsräte, die „sich nun in eigener Verantwortung damit beschäftigen sollten“.

Unglücklich, so schien es, waren sie nicht. Die Ortsräte, zahlreich vertreten in der Stadtratssitzung am Donnerstag, beantragten Rederecht, das ihnen auch eingeräumt wurde. Im Ergebnis erteilten Cattenstedter, Börnecker, Timmenröder, Wienröder und Derenburger der Vorlage eine klare Absage. Sie führten die Ablehnungen in ihren Ortschaftsratssitzungen an, sprachen von Jahrhunderte alten Traditionen, von Verwurzelung und Verbundenheit mit ihren Orten und Straßennamen, die oftmals Teil der Ortsentwicklung sind. Die Geschichte der Orte dürfe nicht außer Kraft gesetzt werden, hieß es.

Angeführt wurde außerdem, dass bei der Eingemeindung zugesagt wurde, dass die Identität in den Ortsteilen bewahrt werde. „Ein kläglicher Rest ist geblieben“, haderte Cattenstedts Ortschef Werner Greif. Er schloss sich dem Antrag von Börneckes Ortsbürgermeister Rüdiger Klamroth an. Dieser beantragte, dass den Ortschaftsräten die Möglichkeit eingeräumt wird, alternative Straßennamen vorzuschlagen, die dann der Stadtrat beschließen soll.

Dieser Antrag wurde daraufhin als Anhang zum Beschluss aufgenommen, ist mit der Ablehnung aber auch vom Tisch. Sei denn, die Ortschaftsräte beschäftigen sich nun, wie der Bürgermeister forderte, selbst mit der Änderung von doppelten Straßennamen.