Gesamtstrategie steht am Scheideweg

Wernigerode l Die Gesamtstrategie für ein nachhaltiges Wernigerode steht auf der Kippe. In vier Ausschüssen – denen für Ordnung, Wirtschaft, Soziales sowie im Hauptausschuss – ist der Vorschlag für einen Fahrplan der Stadt bis ins Jahr 2030 bisher mehrheitlich durchgefallen. Dafür votierten der Kultur- und der Bauausschuss sowie die Ortschaftsräte. Über die Gesamtstrategie wird am Donnerstag im Stadtrat abgestimmt (17.30 Uhr, Ratssaal).

Im November 2015 hatten die Räte grünes Licht für die Entwicklung der Strategie in Zusammenarbeit mit der Bertelsmann-Stiftung gegeben – mit einer Stimme Mehrheit. Die Ergebnisse aus Arbeitsgruppentreffen, einer Bürgerbefragung sowie Konferenzen mit Stadträten und Einwohnern liegen nun vor. Zwölf Handlungsfelder haben demnach Priorität, erklärt Verwaltungsmitarbeiterin Katrin Anders, die das Projekt maßgeblich betreut.

Oberbürgermeister Peter Gaffert (parteilos) ist überzeugt, dass Wernigerode die Strategie braucht. „Jedes gut geführte Unternehmen und auch jede Stadt gibt sich Ziele“, sagte er zum Beispiel in der gemeinsamen Sitzung der Ortschaftsräte zum Thema.

Doch bei den Kommunalpolitikern stößt er nur bedingt auf Gegenliebe. „Wernigerode sollte sich auf seine Pflichtaufgaben konzentrieren und weniger Geld für Wohlfühlbeschlüsse ausgeben“, sagte André Weber (CDU) im Bauausschuss. Die Leitsätze seien zu allgemein gehalten, kritisierte Reddebers Ortsbürgermeister Marcus Meier (Unabhängige Wählergemeinschaft).

In eine ähnliche Richtung zielt Sabine Wetzel (Bündnis 90/Grüne). „Die Aussagen sind schwammig. Das hätte auch ich ohne Bertelsmann-Stiftung schreiben können“, monierte sie im Sozialausschuss. Zwar seien die Absichten gut, doch das Papier gehe über Willensbekundungen nicht hinaus.

Ähnlich sah dies Thomas Schatz (Linke). „Das Papier mit seinen 30 Einzelpunkten ist keine Strategie, sondern eine Wunschliste“, sagte er. Auf dem vorliegenden Papier könne man aufbauen und Indikatoren für die Haushaltsplanung entwickeln.

Dies sei das Ziel des Prozesses, erklärte Katrin Anders auf Volksstimme-Nachfrage. Vorerst gehe es darum, Ziele zu identifizieren. Die Verankerung im Haushalt erfolge in den nächsten Schritten. Diese Art der Berichterstattung sei künftig ohnehin zu leisten, ob mit oder ohne Gesamtstrategie, so Kämmerer Frank Hulzer.

Bauchschmerzen bereiten einigen Stadträten die Kosten. Bisher habe die Stadtverwaltung rund 35.000 Euro ausgegeben, berichtete Katrin Anders. Wenn Wernigerode als Modellkommune ausgewählt werde, wofür derzeit viel spräche, könnte der Prozess kostenfrei fortgesetzt werden.

Befürworter findet das Projekt bei der SPD. Siegfried Siegel betonte, dass Einwohner, Räte und Verwaltung viel Energie in den Entwurf gesteckt hätten, der mit Leben erfüllt werden müsse. „Eine politische Debatte ist gefragt, um die Strategie in Ziele umzumünzen.“