Konsolidierung Barleben muss weiter sparen
Seit rund zwei Jahren befindet sich Barleben in der Haushaltskonsolidierung. Bürgermeister Keindorff sieht erste Erfolge.
Barleben l Voraussichtlich ab Februar soll in Barleben über den Entwurf des Haushaltsplanes für das neue Jahr beraten werden. Damit einher geht auch ein Entwurf für die Fortschreibung des Konsolidierungskonzeptes. Seit etwa zwei Jahren ist die Einheitsgemeinde zum Sparen angehalten. Laut Bürgermeister Franz-Ulrich Keindorff und Finanzbereichsleiter Heiko Doberan sind – besonders im Hinblick auf das zurückliegende Jahr – Erfolge auf dem Weg zum Haushaltsausgleich zu verzeichnen.
„Es gibt erhebliche Etappensiege: die Einhaltung des Liquiditätskreditrahmens und die wesentliche Unterschreitung desselben“, nennt Doberan gegenüber der Volksstimme als Beispiel. Von genehmigten 17,2 Millionen Euro aus einem Liquiditätskredit seien etwa 11,9 Millionen in Anspruch genommen worden. „Die Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen haben gegriffen, die in 2016 erteilte Haushaltssperre wirkte einsparend, die Steuereinnahmen – hauptsächlich aus der Gewerbesteuer – wurden planmäßig erreicht“, zählt der Kämmerer auf. Zudem habe die Gemeinde allen Zahlungsverpflichtungen nachkommen können, und es gebe ein „aktives Forderungsmanagement“, beispielsweise, um Steuern einzutreiben.
Zum Ende des Jahres 2016 hat sich die Höhe des Schuldenstandes aus Investitionskrediten nach Angaben der Verwaltung auf rund 979 000 Euro belaufen. Weitere finanzielle Verpflichtungen würden sich für die Gemeinde aus laufenden Leasingverträgen, ÖPP-Verträgen („Öffentlich-Private-Partnerschaften“, z.B. Gemeinschaftsschule) und langfristigen Geschäftsbesorgungsverträgen ergeben. Die Schulden insgesamt – ohne Liquiditätskredit – belaufen sich laut Verwaltung aktuell auf rund 8,69 Millionen Euro. (Ende 2015 etwa 9,32 Millionen Euro). „Zum Jahresende entspricht das dem Ergebnis einer ‚Pro-Kopf-Verschuldung‘ von 945 Euro pro Einwohner“, erklärt Doberan.
Die Einsparungen, zu denen die Gemeinde nach Vorgaben der Kommunalaufsicht angehalten ist, bekommen vor allem auch die Bürger zu spüren. Unter anderem wurden die Zuschüsse für Vereine gekürzt und die Steuern regelmäßig erhöht. Unter Vorbehalt entsprechender Beschlüsse des Gemeinderates sollen in 2017 weitere Maßnahmen aus dem Konsolidierungskonzept umgesetzt werden. Bereits beschlossen ist, dass die Grundsteuer B auf einen Hebesatz von 450 Prozent steigt. Zudem sollen die Betreuungskosten für die Kindertageseinrichtungen deutlich steigen. Der Elternanteil soll voraussichtlich ab März auf durchschnittlich 40 Prozent angehoben werden.
Trotz der Haushaltslage sind auch im neuen Jahr einige Investitionen geplant. Schwerpunkte sollen unter anderem der Breitbandausbau, die weitere Umrüstung der Straßenlaternen auf energiesparendere LED-Leuchten sowie Investitionen im Sanierungsgebiet Ortskern sein, erklärt Keindorff. Mit Mitteln aus dem Förderprogramm Stark III soll sobald wie möglich mit dem Neubau der Kindertagesstätte in Ebendorf begonnen werden. Auf den entsprechenden Fördermittelbescheid warte die Verwaltung jedoch bereits seit etwa einem Jahr.
Weitere Anträge auf Fördermittel wurden Ende Oktober 2016 zudem für die Sanierung der Meitzendorfer Kindertagesstätte, den Ersatzneubau der Barleber Krippe sowie den Umbau und die Sanierung der Grundschule zur zentralen Kindereinrichtung eingereicht. Diese drei Vorhaben sollen jedoch voraussichtlich erst 2018 realisiert werden.
Einige kulturelle Höhepunkte in diesem Jahr dürfen sich die Barleber schon jetzt im Kalender notieren: Neben den jährlich wiederkehrenden Veranstaltungen, wie beispielsweise das Maibaumsetzen und das Schützenfest, soll vom 28. bis 30. April das 25. Jubiläum des HKC und am 10. Juni jenes der Agrargenossenschaft gefeiert werden. Für Mitte Juni ist auch die 125-Jahr-Feier der Barleber Feuerwehr geplant. Zudem besteht die kommunale Partnerschaft zur ostfriesischen Stadt Wittmund 2017 seit 20 Jahren und zur französischen Gemeinde Notre-Dame-d’Oé seit zehn Jahren.
