Berlin - Der neue Bundesminister für digitale Infrastruktur, Alexander Dobrindt (CSU), hat grundsätzliche Zustimmung für seine Internet-Initiative erhalten. Die SPD warnt aber vor einer digitalen Spaltung der Gesellschaft.

"Wir brauchen dringend ein Internet für alle", sagte der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Sören Bartol der "Welt". Dafür sei aber mehr nötig als der Breitbandausbau. "Zu einer digitalen Offensive gehört auch, die Medienkompetenz der Bevölkerung zu stärken und gegen digitale Spaltung der Gesellschaft vorzugehen", sagte der in seiner Fraktion für digitale Infrastruktur zuständige Bartol.

Am Wochenende hatte Dobrindt eine "Netzallianz Digitales Deutschland" angekündigt, um die Bundesrepublik in Sachen IT weltweit konkurrenzfähig zu machen. Als vordringlichste Aufgabe der Netzallianz erklärte Dobrindt den Breitbandausbau. Er will dafür die großen Telekom- und Netzunternehmen an einen Tisch bringen.

Es gebe beim Breitbandausbau zwar ein strukturelles Gefälle zwischen Stadt und Land, sagte Bartol. Es gebe aber auch noch zu viele Menschen, die keinen Zugang zum Netz haben und sich keinen Computer leisten können. "Wir brauchen dringend ein Internet für alle." Es sei richtig, dass Dobrindt beim Breitbandausbau aufs Tempo drücke. Wichtig sei aber, dass der Ausbau wie in der Energiewende zwischen Bund, Ländern und Kommunen vernünftig koordiniert werde.