Berliner Kulturstaatssekretär hinterzog Steuern

Berlin - Berlins Kulturstaatssekretär André Schmitz (SPD) hat jahrelang Steuern hinterzogen - mit einem geheimen Konto in der Schweiz, auf dem fast eine halbe Million Euro lagen.

Sein Sprecher Günter Kolodziej bestätigte am Montag einen Bericht der "B.Z.". Demnach hat Schmitz 425 000 Euro aus einem Erbe bei einer Schweizer Bank angelegt, die daraus stammenden Einnahmen aber nicht versteuert. Steuerfahnder entdeckten das Geld dem Bericht zufolge bei einer Bank-Razzia 2012. Das Ermittlungsverfahren wegen Steuerhinterziehung wurde im Dezember 2012 gegen eine Geldauflage von 5000 Euro eingestellt. Laut Kolodziej ist Schmitz damit nicht vorbestraft.

Der Kulturstaatssekretär selbst räumte die Steuerstraftat in der "B.Z." ein und sprach von einem unverzeihlichen Fehler. "Ich habe versucht, zumindest den materiellen Schaden so gut es geht und so schnell wie möglich wiedergutzumachen", sagte er. Er zahlte nachträglich knapp 20 000 Euro an das Finanzamt. Ein Teil der Vorwürfe war bereits verjährt.

Laut Kolodziej hat Schmitz den Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) sofort nach Bekanntwerden der Einleitung des Steuer- und Strafverfahrens unterrichtet. Die Berliner Kulturverwaltung will am Montag zu dem Fall Stellung nehmen.