Friedrich stürzt als Erster über den Fall Edathy

Berlin (dpa) | Am Vormittag hatte er noch erklärt, im Amt bleiben zu wollen - wenige Stunden später trat Landwirtschaftsminister Hans-Peter Friedrich (CSU) zurück. Der Druck auf ihn war zu groß geworden.

Bundesagrarminister Hans-Peter Friedrich (CSU) reagierte mit seinem Rücktritt auch auf schwindenden politischen Rückhalt. Der Druck sei so gewachsen, dass er seine Aufgaben nicht mehr mit der nötigen Konzentration und Ruhe, "aber auch mit der politischen Unterstützung" ausüben könne, sagte Friedrich am Freitagnachmittag in Berlin.

"Auf Wiedersehen. Ich komme wieder." - Hans-Peter Friedrich

Friedrich betonte, er sei nach wie vor der Überzeugung, dass er mit einer umstrittenen Informationsweitergabe im Fall des SPD-Politikers Sebastian Edathy "politisch und rechtlich richtig" gehandelt habe. Er beendete seine Erklärung mit den Worten: "Auf Wiedersehen. Ich komme wieder."

In dem Verfahren gegen den SPD-Politiker Edathy geht es laut Staatsanwaltschaft Hannover um Vorwürfe im Grenzbereich zur Kinderpornografie. Behördenleiter Jörg Fröhlich zeigte sich erschüttert darüber, dass Teile der Ermittlungsakte öffentlich bekannt wurden: "Es macht mich fassungslos." Die Staatsanwaltschaften in Berlin und Hannover haben noch nicht entschieden, ob sie gegen Friedrich wegen Geheimnisverrats ermitteln wollen.

Die Staatsanwaltschaft Hannover nahm am Freitag erstmals ausführlich zu den Ermittlungen gegen Edathy Stellung. Der damalige Bundestagsabgeordnete habe aus Kanada Videos und Fotosets bestellt, zudem gebe es zwei Downloads. "Das Material, um das es geht, sind Bilder von unbekleideten männlichen Jungen im Alter zwischen 9 und 13, eventuell auch 14 Jahren", sagte Fröhlich. "Die Frage, ob es sich um Kinderpornos handelt, ist eine schwierige Bewertungsfrage."

Edathy rechnete offenbar schon seit November mit einem Verfahren. Damals habe ein Anwalt in seinem Auftrag bei den Staatsanwaltschaften Berlin und Hannover und beim Landeskriminalamt Hannover nachgefragt, ob es ein Verfahren gegen Edathy im Zusammenhang mit Kinderpornografie gebe, teilte Fröhlich mit. Wie Edathy davon erfuhr, ist unklar.