Edathy-Affäre: BKA-Chef Ziercke sieht sich entlastet

Berlin - Der Chef des Bundeskriminalamtes BKA, Jörg Ziercke, hat in der Edathy-Affäre um kinderpornografisches Material alle Vorwürfe zurückgewiesen und einen Rücktritt abgelehnt.

Ziercke sagte nach einer Anhörung im Bundestags-Innenausschuss zu seiner bisherigen Informationspolitik: "Ich musste mich so verhalten, wie ich mich verhalten habe." Für einen Rücktritt gebe es keinen Grund. "Ich habe das Vertrauen meines Ministers."

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) bestätigte der Nachrichtenagentur dpa: "Herr Ziercke genießt mein uneingeschränktes Vertrauen." Ziercke und das BKA waren in dem Fall unter anderem in die Kritik geraten, weil die Behörde den Namen des früheren SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy zunächst nicht auf der Kundenliste eines kanadischen Anbieters von Kinderporno-Material erkannt hatte - wohl aber den eines BKA-Beamten, der ebenfalls im Verdacht steht, Kinderpornografie bezogen zu haben. Ziercke hatte die Erkenntnisse über den Beamten im Innenausschuss zunächst verschwiegen.

Im dritten Anlauf erläuterte Ziercke zusammen mit einer Mitarbeiterin den Fall. Die Entdeckung des BKA-Mannes bei einer "Grobsichtung" der Liste sei ein "Zufallsfund" gewesen, eine Verbindung zum Fall Edathy sei nicht zulässig. Den Namen des BKA-Mannes habe er zum Schutz der Persönlichkeitsrechte nicht nennen können.

Ziercke sprach von "Beleidigungen und Verleumdungen", die gegen ihn gerichtet worden seien. Im Ausschuss erhielt er volle Rückendeckung der Regierungsfraktionen CDU/CSU und SPD.

Der Grünen-Abgeordnete Konstantin von Notz nannte Zierckes Aussagen dagegen "nicht schlüssig." Für die Linke kritisierte Jan Korte, dass Ziercke seine Erklärungen erst jetzt abgegeben habe. Ob die Oppositionsfraktionen weiter einen Untersuchungsausschuss anstreben, war am Mittwoch ungewiss. Die schwarz-rote Koalition hält dies für unnötig.

Massive Kritik übte der Ausschuss an der niedersächsischen Justiz, die nach Ansicht von Kritikern die Ermittlungen gegen Edathy monatelang verschleppt hat. "Das konnten die Vertreter der niedersächsischen Justiz leider nicht vernünftig erklären", sagte der Ausschuss-Vorsitzende Wolfgang Bosbach (CDU) nach der Sitzung.

Der Fraktionsvize der CDU/CSU im Bundestag, Thomas Strobl, sagte, die Justiz in Hannover müsse sich "eklatantes Behördenversagen" und "Schlamperei" vorwerfen lassen. Es sei "völlig unerklärlich", warum vor einer Hausdurchsuchung bei dem ehemaligen SPD-Abgeordneten Edathy Monate untätig verstrichen seien. Korte für die Linke sprach von einem "bizarren Vorgang", den aber die niedersächsischen Behörden selbst aufklären müssten.

Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz (Grüne) wies die Vorwürfe zurück. Es gebe "keine Anhaltspunkte für schwere Ermittlungsfehler".