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Xi: "Riesige" Möglichkeiten für deutsch-chinesische Kooperation

28.03.2014, 05:49

Paris - China dringt auf den Abbau von Investitionshürden in Europa. Der chinesische Präsidenten Xi Jinping beendete am Donnerstag seinen dreitägigen Besuch in Frankreich.

Dabei forderte sein Handelsminister Gao Hucheng die Regierung in Paris auf, Investitionen zu erleichtern. Im Gegenzug sei China bereit, mehr Produkte in Frankreich zu kaufen. Der französische Wirtschaftsminister Pierre Moscovici nannte chinesische Investitionen "entscheidend".

Xi Jinping wird an diesem Freitag in Berlin erwartet. Zum Auftakt seines zweitägigen Deutschland-Besuchs wird er von Bundespräsident Joachim Gauck mit militärischen Ehren in Schloss Bellevue empfangen. Neben Gesprächen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wird auch eine außenpolitische Grundsatzrede von Xi erwartet. Es ist der erste Staatsbesuch eines chinesischen Präsidenten in Deutschland seit acht Jahren.

In einem Beitrag für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Freitag) hob Xi die "riesigen" Möglichkeiten für eine wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen Deutschland und China hervor. Eine Kooperation der führenden Volkswirtschaften Asiens und Europas eröffne der ganzen Welt enorme Wachstumsmöglichkeiten. Xi appellierte an seine Gastgeber, die "vom Volk gewählte" Ordnung in China zu respektieren und auf dieser Grundlage "auf Augenhöhe" zu kooperieren.

Bei seinem Deutschland-Besuch dürfte aber auch die Situation der Menschenrechte in China zur Sprache kommen. Menschenrechts-Organisationen forderten die Bundesregierung auf, auch die Todesstrafe in China und Verstöße gegen die Pressefreiheit anzusprechen. Nach Schätzungen von Amnesty International werden in China jährlich mehr als 1000 Menschen hingerichtet.

Am Mittwoch war im Pariser Élyséepalast der Einstieg des chinesischen Autokonzerns Dongfeng beim angeschlagenen französischen VW-Konkurrenten PSA Peugeot Citroën besiegelt worden. Danach übernimmt Dongfeng im Zuge einer Kapitalerhöhung um drei Milliarden Euro für 800 Millionen Euro einen 14-Prozent-Anteil an PSA. Gleichzeitig steigt der französische Staat im selben Umfang ein, um zu verhindern, dass die Chinesen die Kontrolle über das französische Traditionsunternehmen erlangen.

Frankreichs Außenminister Laurent Fabius verwies am Donnerstag auf das Handelsbilanzdefizit zulasten Frankreichs in Höhe von 26 Milliarden Euro in 2013. Dies entspreche 40 Prozent des gesamten französischen Handelsdefizits.

Während des Besuchs wurde auch ein Rahmenvertrag über den Kauf von 70 Airbus-Flugzeugen unterzeichnet. Laut Listenpreis hat der Auftrag einen Wert von rund 7,2 Milliarden Euro. Insgesamt wurden zwischen China und Frankreich Geschäfte im Volumen von 18 Milliarden Euro vereinbart.