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Gysi will in Moskau über Ukraine-Krise sprechen

11.05.2014, 09:51

Berlin - Linksfraktionschef Gregor Gysi will in Moskau Gespräche über die Ukraine-Krise führen. Der Politiker traf am Sonntagabend in der russischen Hauptstadt ein.

Am Montag ist ein Treffen mit Duma-Präsident Sergej Naryschkin geplant, hieß es aus Gysis Umfeld. Weitere Gesprächspartner stünden noch nicht fest. "Ich will meinen Beitrag zur Deeskalation leisten", sagte Gysi vor seiner Abreise auf dem Linken-Parteitag in Berlin.

Die Bundesregierung ist in die Reisepläne des Oppositionsführers eingeweiht. Ganz grundsätzlich - wie auch in diesem Einzelfall - gelte, "dass die deutschen Botschaften die Abgeordneten des Deutschen Bundestages im Rahmen der Möglichkeiten bei ihren Auslandsreisen unterstützen", hieß es am Sonntag im Auswärtigen Amt.

In seiner Parteitagsrede sprach sich der Linksfraktionschef gegen einseitige Schuldzuweisungen in der Ukraine-Krise aus. "Unsere Stärke besteht darin, dass wir niemals einseitig an diesen Konflikt herangegangen sind. Alle anderen sind völlig einseitig", sagte er. Die Linke leugne die Mitverantwortung Russlands nicht - sie weise aber darauf hin, dass auch Nato und EU Verantwortung trügen. "Die Differenziertheit ist das Entscheidende."

Gysi forderte von Bundesregierung und EU eine neue "Ost-Politik". Der Linksfraktionschef berief sich dabei auf den früheren Bundeskanzler Willy Brandt (SPD), der in den späten 60er und frühen 70er Jahren für eine Entspannungspolitik gegenüber den Staaten des Warschauer Paktes eingetreten war. "Ich glaube, der Westen hat nicht begriffen, dass Russland ein Teil Europas ist", kritisierte Gysi.