Kampf gegen IS EU für Waffenlieferung an Kurden
Im Kampf der Kurden gegen die Terrormiliz IS im Irak nimmt Militärhilfe nun Gestalt an. Die EU-Außenminister begrüßen solche Lieferungen, zu denen auch Waffen zählen sollen.
Erbil/Brüssel (dpa) l Grünes Licht für die Aufrüstung der Kurden im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS): Die EU-Außenminister haben sich für Rüstungslieferungen einzelner Staaten in den Irak ausgesprochen. "Der Rat begrüßt die Entscheidung einzelner Mitgliedsländer, den Ruf der kurdischen Regionalbehörden nach dringend benötigtem Militärmaterial positiv zu beantworten", hieß es in der Abschlusserklärung des Treffens am Freitag in Brüssel. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) machte deutlich, dass dazu auch Waffenlieferungen gehören könnten.
Die Bundeswehr begann Hilfsflüge aus Deutschland in den Irak, um verfolgten Flüchtlingen mit Lebensmitteln und Sanitätsgütern zu Hilfe zu kommen.
Steinmeier will am Wochenende im Irak Gespräche führen. In Brüssel erwähnte er mögliche Munitionslieferungen aus Osteuropa. "Wenn denn geliefert wird von einzelnen Mitgliedsstaaten, dann wird sich unser Blick auch auf unsere osteuropäischen Mitgliedsländer richten, insbesondere was Munition angeht", sagte Steinmeier. Denn die Streitkräfte in Kurdistan hätten häufig eine "Ausrüstung, die noch aus Zeiten des Ostblocks stammt."
Ob sich Deutschland an Waffenlieferungen beteiligen wird, blieb zunächst unklar. "Wir müssen bis an die Grenze des rechtlich und politisch Machbaren gehen", sagte Steinmeier. Beim Kampf gegen die Terrormiliz sei eine enge Abstimmung mit dem Irak nötig. "Wir werden uns zunächst mal anhören, was dort erwartet wird von den Europäern und auch von Deutschland", sagte er.
Frankreich hat sich als einziges EU-Land bereits für Waffenlieferungen entschieden. London stellt Transportkapazitäten bereit. Tschechien könnte bereits Ende August erste Handfeuerwaffen oder Munition an die Kurden im Nordirak liefern, sagte ein Sprecher des Außenministeriums in Prag.
Die "Bild"-Zeitung berichtete unter Berufung auf eine geheime Vorlage an die Bundeswehrführung, es werde erwogen, für Partnerländer die Lieferung von militärischer Ausrüstung, Waffen und Munition in den Irak zu übernehmen. Nach Informationen des Blattes werde im Verteidigungsministerium diskutiert, Kalaschnikow-Gewehre aus Bulgarien und Rumänien an die Kurden zu liefern.
Bericht über Massaker
Die kurdische Nachrichtenagentur Basnews berichtete am Freitag, IS-Extremisten hätten in dem Ort Tel Kudscho in der Sindschar-Region mindestens 80 Männer getötet. Andere jesidische Quellen sprachen von etwa 100 Toten. Die kurdische Nachrichtenseite Rudaw meldete über Twitter, die Opfer seien erschossen worden, weil sie nicht zum Islam übertreten wollten. Frauen und Kinder seien in den Ort Tel Afar verschleppt worden. Demnach lebten in Tel Kudscho rund 180 Familien.
