Steinmeier: Berlin löst keine internationalen Probleme allein

Berlin - Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) lehnt trotz des international gewachsenen deutschen Einflusses Alleingänge in der Außenpolitik strikt ab. "Aktive deutsche Außenpolitik gibt es nur in und nur durch Europa", sagte Steinmeier auf der Jahrestagung der deutschen Botschafter.

Europa bleibe für die Bundesregierung der "Fixpunkt" aller Bemühungen. "Wer glaubt, dass Deutschland in dieser Welt auch nur ein einziges Problem allein lösen kann, erliegt einer Enttäuschung."

Steinmeier rechtfertigte abermals die Entscheidung, zum Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) Waffen in den Irak zu liefern. Dabei gehe es nicht um einen "Paradigmenwechsel". Deutschland dürfe bei solch schwierigen Entscheidungen aber nicht wegschauen und sich verstecken. "Was wir brauchen, ist Mut und Bereitschaft, uns dort einzumischen, wo wir es mit unserer Verantwortung verbinden können."