Nahles peilt Anti-Stress-Verordnung an
Berlin - Dauerkontakt mit dem Arbeitgeber übers Handy, Über- aber auch Unterforderung können Arbeitnehmer krank machen. Nun will die Bundesregierung gegensteuern. Doch einfach ist das nicht.
Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) lässt derzeit konkrete Punkte für eine mögliche Anti-Stress-Verordnung gegen psychische Überlastung von Arbeitnehmern erarbeiten. Im kommenden Jahr solle es erste Ergebnisse geben, sagte Nahles der "Rheinischen Post" (Dienstag).
Sie habe dafür gesorgt, dass die Prüfung einer Anti-Stress-Verordnung in den Koalitionsvertrag hineinkomme, sagte Nahles. "Es gibt unbestritten einen Zusammenhang zwischen Dauererreichbarkeit und der Zunahme von psychischen Erkrankungen." Auch die Arbeitgeber hätten dies anerkannt, es gebe auch wissenschaftliche Erkenntnisse.
"Dennoch ist es eine Herausforderung, diese gesetzlich rechtssicher umzusetzen", sagte die Ministerin. "Daher haben wir die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin beauftragt, fundiert aufzuarbeiten, ob und wie es möglich ist, Belastungsschwellen festzulegen." Allgemeingültige und rechtssichere Kriterien seien nötig, bevor den Betrieben etwas vorgeschrieben werde.
SPD-Chef Sigmar Gabriel hatte gesagt, er sehe bei diesem Thema vor allem Arbeitgeber und Gewerkschaften und nicht den Gesetzgeber in der Pflicht. Die stellvertretende Bundestags-Fraktionsvorsitzende Carola Reimann und Nordrhein-Westfalens SPD-Arbeitsminister Guntram Schneider hatten sich hingegen für ein Gesetz stark gemacht, das die Verfügbarkeit von Arbeitnehmern grundsätzlich regeln soll.
Psychische Erkrankungen, etwa Depressionen, sind Hauptursachen für die steigenden Zahlen bei der Erwerbsminderungsrente. Laut Deutscher Rentenversicherung Bund wechselten im vergangenen Jahr 66 441 Arbeitnehmer wegen psychischer Erkrankungen in die Erwerbsminderungsrente - 732 mehr als im Vorjahr und 19 351 mehr als 2005. Krankenkassen melden zudem immer wieder hohe Anteile an Krankheitstagen aus diesem Grund - etwa die AOK mit ihrem neuen Fehlzeiten-Report.
Zu den Risikofaktoren für solche Störungen zählt, dass Arbeitnehmer auch nach der Arbeitszeit oft per Smartphone oder Computer geschäftlich kommunizieren und dass oft hohe Arbeitsdichte und unregelmäßige Arbeitszeiten herrschen. Auf der anderen Seite kann laut Experten auch krank machen, wenn Menschen sich ständig unterfordert fühlen.
