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Ernst neue Bildungsministerin in Kiel

16.09.2014, 09:16

Kiel - Mit Britta Ernst (SPD) als neuer Ministerin will die schleswig-holsteinische Landesregierung ihre Bildungspolitik ohne große Brüche fortsetzen.

"Wir wollen Schulen, die allen Kindern Chancengleichheit und die bestmögliche Unterrichtsqualität bieten", sagte Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) am Dienstag in Kiel.

Ernst - Ehefrau von Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) - werde der Kieler Koalition sehr helfen, ihre Bildungspolitik "über 2017 hinaus fortzusetzen". Der Regierungschef betonte: "Bildungspolitik ist und bleibt zentraler Schwerpunkt dieser Landesregierung, politisch, aber auch finanziell mit enormen Investitionen in die Unterrichtsversorgung."

Albig antwortete auch auf Fragen zum plötzlichen Rücktritt von Ernsts Vorgängerin Waltraud Wende (parteilos) am vorigen Freitag. Die Ministerin habe ihn am Nachmittag kontaktiert und eine völlig autonome Entscheidung getroffen. Für Menschen im öffentlichen Leben sei es schwieriger, sich zu verteidigen, als für Privatpersonen. Wende brauche dafür ihre volle Kraft. Die Kieler Staatsanwaltschaft ermittelt wegen des Anfangsverdachts der Korruption und des Betrugs wegen einer umstrittenen Rückkehroption an die Uni Flensburg.

Kritik löste der neue Ressortzuschnitt in Kiel aus. Der Wissenschaftsbereich wird vom Bildungs- ins Sozialministerium verlagert. Im Hochschulbereich, bei der politischen Opposition, aber auch bei den Grünen als Regierungspartner der SPD stieß die Entscheidung auf Unverständnis. Albig verteidigte sein Vorgehen als alternativlos und beste Lösung.