Berlin - Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat sich gegen ein Konjunkturprogramm ausgesprochen. Der "Bild"-Zeitung (Montag) sagte der SPD-Vorsitzende: "Deutschland befindet sich nicht im Abschwung."

In diesem Jahr wachse die Wirtschaft um 1,2, im nächsten Jahr um 1,3 Prozent. Das sei zwar weniger, als die Wirtschaftsinstitute zu Beginn des Jahres gedacht haben: "Aber es geht bergauf, nicht bergab".

Forderungen aus der Union, Reformen auszusetzen, die das Wirtschaftswachstum belasten, erteilte Gabriel eine Absage. "Die SPD will, dass sich in Deutschland Leistung auch für Arbeitnehmer wieder lohnt. Und daran wird es keine Abstriche geben". Das würde auch "keinen Sinn machen", so Gabriel weiter. "Denn Mindestlöhne, gute Tariflöhne und Verzicht auf Rentenkürzungen bringen den Menschen mehr Geld in die Tasche. Das führt zu einer besseren Binnennachfrage und schafft doch gerade das Wachstum, das wir brauchen." Ebenso will Gabriel an der Frauenquote festhalten.