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Leipzig erlaubt keine Mohammed-Karikaturen bei Marsch

11.01.2015, 18:10

Leipzig - Vor dem Hintergrund der Terrorattacken in Paris hat die Stadt Leipzig eine Auflage erlassen, wonach beim ersten Aufmarsch der islamfeindlichen Bewegung Legida am Montag keine Mohammed-Karikaturen gezeigt werden dürfen.

Die Entscheidung sei durch das Versammlungsgesetz gedeckt, sagte ein Sprecher der Stadt der Deutschen Presse-Agentur. "Nach Paris muss man davon ausgehen, dass die Mohammed-Karikaturen eine Provokation sind." Mit der Auflage solle dafür gesorgt werden, dass die Demonstration friedlich verlaufe. Für die Einhaltung der Auflage müsse der Veranstalter sorgen.

FDP-Stadtrat René Hobusch kritisierte das Verbot als Zensur und unzulässige Einschränkung der freien Meinungsäußerung.