Gröhe: Entwurf zur Reform der Pflegebedürftigkeit kommt im Sommer

Berlin - Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe will noch im Sommer einen Gesetzentwurf zur grundlegenden Neuordnung der Pflegebedürftigkeit vorlegen. Damit soll künftig die Rehabilitation stärker in den Mittelpunkt rücken.

"Rehabilitation auch im Rentenalter kann helfen, länger selbstständig leben zu können", sagte der CDU-Politiker der "Saarbrücker Zeitung" (Dienstag).

Von den mehr als eine Million Begutachtungen im Jahr werde durch den Medizinischen Dienst nur in 5000 Fällen eine Empfehlung zur Rehabilitation abgegeben. "Das darf und kann so nicht bleiben", sagte Gröhe. Das neue Begutachtungssystem werde dem Bedarf an Rehabilitation besser gerecht.

Das neue System, mit dem die bisherigen drei Pflegestufen durch fünf Pflegegrade ersetzt werden, sei umfassend getestet worden, erläuterte der Minister. Dazu seien seit dem vergangenen Jahr insgesamt 4000 Menschen parallel nach dem alten und neuen Begutachtungsverfahren eingestuft worden. "Die Ergebnisse zeigen: Das neue Verfahren funktioniert", sagte Gröhe.

Nach dem Fahrplan des Ministers soll die Reform 2016 in Kraft treten. Für die Umstellung auf die neue Pflegeeinstufung werde man in der Praxis ein Jahr benötigen, so dass eine flächendeckende Anwendung im Jahr 2017 erfolgen könne, sagte der Gesundheitsminister.