Krisenrunde im Kreml

Moskau/München (dpa) l Im Ringen um Frieden in der Ostukraine haben Kanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident François Hollande in Moskau einen Vorstoß zum Ende der Kämpfe gestartet. Die Krisengespräche mit Kremlchef Wladimir Putin sind am Freitagabend nach etwa fünf Stunden zu Ende gegangen. Kremlsprecher Dmitri Peskow sprach von "inhaltsreichen und konstruktiven" Verhandlungen. Es solle ein Dokument ausgearbeitet werden darüber, wie ein bereits im September in der weißrussischen Hauptstadt Minsk vereinbarter Friedensplan umgesetzt werden könne, sagte Peskow Agenturen zufolge. Dazu solle es an diesem Sonntag ein Telefonat von Merkel, Hollande, Putin mit dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko geben.

Ukrainische und russische Experten hielten am Freitag eine Erweiterung des Minsker Friedensplans für möglich. Demnach könnten sich die Führung in Kiew und die Separatisten auf den aktuellen Frontverlauf in der Ostukraine als Waffenstillstandslinie einigen, berichteten Medien in Moskau und Kiew übereinstimmend. Die Separatisten hatten zuletzt Gebietsgewinne verzeichnet.

Im September hatten sich die Konfliktparteien in Minsk auf eine Waffenstillstandslinie geeinigt, von der aus schweres Kriegsgerät abgezogen werden sollte. Allerdings hatte sich keine Seite daran gehalten. Die moskautreuen Aufständischen betonen, dass für die Landgewinne mit zahlreichen Menschenleben bezahlt wurde. Auch Russland hatte vor wenigen Tagen unterstrichen, dass dies berücksichtigt werden müsse. Dagegen fordert die Ukraine einen Rückzug der Separatisten auf die im September vereinbarte Linie.

Hollande sagte zum Ziel der Gespräche: "Eine Waffenruhe muss der erste Schritt sein, aber das kann nicht reichen. Wir müssen eine umfassende Lösung suchen." Merkel äußerte sich zurückhaltend zu Erfolgsaussichten. Möglicherweise würden weitere Gespräche nötig.

US-Vizepräsident Joe Biden sagte in Brüssel, die Ukraine kämpfe gerade um ihr "Überleben" und brauche finanzielle und politische Hilfe der EU und der USA. Biden ging nicht auf mögliche Waffenlieferungen der USA an Kiew ein. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen wiederholte ihre Ablehnung von Waffenlieferungen an die Ukraine.

Der Konflikt ist auch Hauptthema der Sicherheitskonferenz in München. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte dort: "Die Nato wünscht sich keine Konfrontation mit Russland. Ganz im Gegenteil." Russland habe sich aber durch seine Handlungen und Entscheidungen isoliert und trage Verantwortung für die gefährliche Lage.