Ruf nach neuem SPD-Kurs

Hannover - Wegen der schwachen Umfragewerte im Bund muss die SPD nach Ansicht von Niedersachsens SPD-Landeschef Stephan Weil dringend das Wirtschaftsprofil stärken.

"Es ist kein Naturgesetz, dass die Kompetenzwerte der SPD beim Thema Schaffung und Sicherung von Arbeit niedriger sind als die der Union", sagte der Ministerpräsident der Deutschen Presse-Agentur in Hannover. Das "beinahe wahlfreie Jahr - Bremen steht ja noch aus" 2015 biete dazu eine gute Gelegenheit. Bei Umfragen stagniert die SPD bei 25 Prozent.

Eine Mitgliederbefragung zur neuen Kursbestimmung sei nicht notwendig, die arbeitenden Menschen müssten aber für die Sozialdemokraten im Mittelpunkt stehen. "Vielen in der SPD kommt bei der Wirtschaftspolitik noch immer automatisch der Gedanke an die Agenda 2010 in den Hinterkopf und die Furcht, man könnte alte Konflikte wieder aufreißen", kritisierte Weil.

Heute stünden andere Fragen im Fokus. "Es geht nicht um die Senkung von sozialen Standards, es geht nicht um Senkung von Steuern, es geht darum, wie wir sicherstellen können, in Zukunft genügend Fachkräfte zu haben." Bildung, Vereinbarkeit von Familie und Beruf, die Situation von Zuwanderern - das seien SPD-Themen.

Mit Blick auf den 45,7-Prozent-Sieg von Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) in Hamburg sagte Weil, die Verhältnisse dort seien andere. "Ob man in einem Land stärkste Regierungspartei ist, gar eine absolute Mehrheit hat, oder ob man im Bund der kleinere Partner in einer großen Koalition ist, ist ein großer Unterschied."