Deutscher Außenminister für zwei Tage in Moskau / Themen sind die Situationen in Syrien und in der Ukraine / Treffen mit Putin ungewiss Steinmeier will mit Russland eine "Modernisierungspartnerschaft"
Berlin/Moskau. Als Guido Westerwelle zum ersten Mal als Außenminister nach Moskau kam, lief es nicht wirklich rund. Das Gespräch mit dem Kollegen Sergej Lawrow kam im November 2009 nur mühsam in Gang. Wer dabei war, erinnert sich an Momente peinlicher Stille. Auf seiner Tischkarte stand der Name falsch. Und dann ließ Lawrow mehrfach Wodka servieren, verbunden mit Trinksprüchen. Westerwelle nippte stets nur kurz.
Auf den Wodka-Test und andere Mätzchen können die Russen verzichten, wenn an diesem Donnerstag erstmals wieder ein anderer deutscher Außenminister zu Besuch ist. Frank-Walter Steinmeier kennen sie gut. Der SPD-Mann gilt aus seiner ersten Amtszeit als größter Russland-Versteher in der Koalition. Lawrow hat er bei verschiedenen Gelegenheiten wiedergesehen.
Offen ist noch, ob es während des zweitägigen Besuchs zu einem Treffen mit Wladimir Putin kommen wird. Der Präsident ist wegen der Olympischen Winterspiele in Sotschi derzeit nur selten im Kreml.
Die Themen der Gespräche sind klar: die aktuellen Krisenherde wie Syrien und die Ukraine, vor allem aber die Zukunft der deutsch-russischen Beziehungen, die eine Neubelebung durchaus vertragen könnten. Der Begriff von der "Modernisierungspartnerschaft" aus Steinmeiers erster Amtszeit ist eine ziemliche Leerformel geblieben.
Für die schwarz-rote Bundesregierung gehört Moskau zu den schwierigsten Partnern - was man schon daran sieht, dass Russland im Koalitionsvertrag so viel Platz bekam wie kein anderes Land. Die Überschrift des Kapitels fasst die Ziele ganz gut zusammen: "Offener Dialog und breitere Zusammenarbeit". Der Praxis-Test, wie das zusammenpasst, steht allerdings noch aus.
Die Russland-Politik gilt als eines der Themen mit Konfliktpotenzial zwischen Union und SPD. Größere Differenzen gab es bislang nicht. Aber offensichtlich ist, dass Angela Merkel mit Putin schlechter auskommt als ihr Außenminister. So war das schon zwischen 2005 und 2009. Und die Bedenken der Kanzlerin, was die Entwicklung in Moskau angeht, sind in den letzten Jahren deutlich gewachsen.
An Moskau-Kritik ließ es zuletzt allerdings auch Steinmeier nicht mangeln. Gleich bei der Rückkehr ins Amt warf er den Russen vor, die Ukraine "völlig empörend" ausgenutzt zu haben. Der Ost-Experte Hans-Henning Schröder von der Stiftung für Wissenschaft und Politik (SWP) meint: "Steinmeier achtet kleinlich darauf, dass er nichts allzu Positives über Russland sagt. Von seinem Image als Putin-Freund will er weg."
Trotzdem kam der Minister in einem Grundsatz-Artikel für die Münchner Sicherheitskonferenz zu dem Schluss: "Ohne Russland geht es nicht. Wir brauchen Russland zur Lösung praktisch aller sicherheitspolitischen Krisen und Konflikte unserer Zeit." Und: "Empörung allein ist noch keine Außenpolitik und bleibt allzu häufig folgenlos. Manchmal kann sie sogar bösen Schaden anrichten." (dpa)
