Jahrelange Funkstille beendet Spitzen von SPD und Linkspartei reden wieder miteinander
Berlin (dpa) | Das Verhältnis zwischen SPD und Linkspartei ist kompliziert. Jetzt reden die Parteichefs erstmals miteinander. Es geht um die Thüringen-Wahl im September - und auch um die nächste Bundestagswahl.
Die Parteiführungen von SPD und Linkspartei haben nach jahrelanger Funkstille wieder Kontakt miteinander aufgenommen. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel traf die beiden Linke-Chefs Katja Kipping und Bernd Riexinger dazu erstmals zu einem Sechs-Augen-Gespräch. Entsprechende Informationen von "Spiegel Online" wurden am Dienstag in Berlin von beiden Seiten bestätigt. Über den Inhalt des Treffens wurde Stillschweigen vereinbart.
Das etwa einstündige Gespräch fand bereits am 2. Juni in der Landesvertretung von Brandenburg statt. Dabei ging es auch um ein mögliches Bündnis nach der Landtagswahl am 14. September in Thüringen. Angesichts der aktuellen Umfragen hofft die Linke, dort mit Bodo Ramelow erstmals einen Ministerpräsidenten stellen zu können.
Die drei Parteichefs äußerten sich zu ihrem Treffen zunächst nicht. Eine SPD-Sprecherin sagte nur: "Es ist ein normaler Vorgang, dass der Vorsitzende der SPD mit den Vorsitzenden der anderen im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien Gespräche führt." Gabriel hatte seine Koalitionspartnerin, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), über die Begegnung mit der Linke-Führung anschließend informiert.
Seit der Bundestagswahl im vergangenen Herbst gab es schon mehrfach Debatten über eine mögliche Annäherung von SPD und Linkspartei. Dabei geht es auch um ein mögliches rot-rot-grünes Bündnis nach der Bundestagswahl 2017. Die Ukraine-Krise, in der die Linkspartei sehr russlandfreundlich auftritt, hatte eine Annäherung jedoch erschwert. Auf beiden Seiten gibt es klare Gegner von engeren Beziehungen.
Bei der SPD hatten Parteilinke in einem Strategiepapier für die SPD-Vorstandsklausur gefordert, jetzt schon durch stärkere Kontakte zu Grünen und Linken an Rot-Rot-Grün zu arbeiten. Gabriel sagte damals dazu: "Ich glaube, dass sich jeder in der SPD Gedanken machen darf, wie das 2017 möglicherweise aussieht."
Um die kritische Stimmung gegenüber einer Großen Koalition zu mindern, hatte der SPD-Bundesparteitag im Herbst 2013 beschlossen, Rot-Rot-Grün auch auf Bundesebene als Option nicht mehr gänzlich auszuschließen - allerdings unter den strikten Bedingungen wie zum Beispiel Verlässlichkeit vor allem in der Europa- und Außenpolitik.
