Bürgerschaftswahl Hamburg "König Olaf" will die Macht behalten - allein
Hamburg (dpa) l Er lässt keinen Zweifel, wer Chef im Ring ist. Als Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz begleitet vom Jubel Hunderter SPD-Anhänger im Kreuzfahrtterminal in der Hafencity Richtung Bühne schreitet, muss die zum Wahlkampf-Finale geladene Politprominenz zurückstehen. Erst kommt Scholz. Danach folgen Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und SPD-Bundeschef und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel. Bei den Reden ist es dann umgekehrt: Erst dürfen Kraft und Gabriel Scholz über den grünen Klee loben ("So muss man regieren"), dann kommt "König Olaf" selbst.
Bei der Bürgerschaftswahl am Sonntag geht es für Scholz um viel. Die Frage, ob er Bürgermeister bleibt, stellt sich nicht - daran zweifelt niemand. Entscheidend wird vielmehr sein: Wird er als einziger SPD-Regierungschef in Deutschland mit einer absoluten Mehrheit im Rücken seine Alleinregierung verteidigen können?
Umfragen prognostizieren für die SPD zwar immer höhere Werte, zuletzt bis zu 47 Prozent. Das Problem nur: Auch wenn das nur 1,4 Punkte weniger als bei der Wahl 2011 wären, würde es nur reichen, wenn entweder die FDP mit ihrer Spitzenkandidatin Katja Suding aus dem Parlament flöge oder aber die rechtskonservative AfD mit ihrem Versuch scheiterte, erstmals ein westdeutsches Landesparlament zu erobern.
"Es kommt auf jede Stimme an", betont Scholz. Gleichzeitig hofft er auf eine möglichst gute Wahlbeteiligung. Denn je höher diese ausfällt, desto schwieriger wird es für die kleinen Parteien, über die Fünf-Prozent-Hürde zu kommen. Genau in diesem Bereich bewegen sich derzeit FDP und AfD.
Während die AfD mit ihrem Spitzenkandidaten Jörn Kruse vor allem auf die Prominenz ihres Bundesvorsitzenden Bernd Lucke, auf eine latente Unzufriedenheit in Teilen der Bevölkerung und die jüngsten Erfolge im Osten setzt, bot die FDP einen durchaus überraschenden Wahlkampf. Sei es der Slogan "Unser Mann für Hamburg" auf Suding-Plakaten oder das Fotoshooting im People-Magazin "Gala", bei dem sich Suding mit zwei Parteifreundinnen als "Engel für Lindner" ablichten ließ.
Bundesparteichef Christian Lindner frohlockte angesichts der Aufmerksamkeit, nannte eine erfolgreiche Wahl "ein Comeback-Signal für die FDP weit über den Norden Deutschlands hinaus". Allerdings könnten sich die Liberalen mit ihrer Strategie auch verzockt haben. Denn Scholz nennt diese Art der Politik unseriös, so sehr sogar, dass er trotz anderslautender Hoffnungen bei der Bundes-SPD ein von der FDP angestrebtes sozialliberales Bündnis quasi ausgeschlossen hat.
Für den Fall, dass es für eine SPD-Alleinregierung nicht reicht, hat Scholz wie schon 2011 bereits zu Beginn des Wahlkampfs eine Koalition mit den Grünen angekündigt.
