Magdeburg | Der Wittenberger SPD-Europaabgeordnete Arne Lietz hat sich bei einer Reise in der Ukraine über die zivilgesellschaftslichen Strukturen im Lande informiert. Steffen Honig sprach mit ihm.

Was hat bei Ihnen den stärksten Eindruck hinterlassen?
Arne Lietz: Die vielen jungen europazugewandten Menschen. Dazu gehören auch viele Journalisten und die Abgeordneten des neu gewählten Parlaments, die die politischen Reformen angehen wollen. Aber auch das große zivilgesellschaftliche Engagement. In Charkiw waren wir in einem Containerlager, das die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) für Kriegsflüchtlinge aus der Ostukraine errichtet hat. In dieser und in anderen Städten übernehmen viele Freiwillige staatliche Aufgaben, von Geld- und Kleiderspenden bis zur Unterstützung bei der Arbeitsvermittlung. Private Hilfe bei Lebensmitteln und in der medizinischen Versorgung gibt es auch für die Soldaten im Osten.

Welche Stimmung herrscht unter den Ukrainern?
Trotz Kriegssituation herrscht eine Aufbruchstimmung. In den Städten, die ich besucht habe, war es ruhig. Allerdings gibt es zwei wichtige Komponenten, die beim Umbruch in Osteuropa nach 1989 nicht wirkten: Die Macht der Oli- garchen und der Kriegszustand. Das erzeugt einen doppelten permanenten Druck bei dem Kraftakt, politische und administrative Reformen umzusetzen und die Korruption zu bekämpfen. Ein deutscher OSZE-Vertreter sprach bei dem Besuch den Personalmangel und die geringe Einsatzstärke bei der Überwachung des Waffenstillstandes an.

Es ist viel von Reformen die Rede. Konnten Sie auch etwas über direkte Projekte erfahren?
In Charkiw gibt es z.B. ein Projekt zur Umgestaltung des ineffizienten öffentlichen Gesundheitswesens, das auch vom zuständigen Minister in Kiew unterstützt wird. Mit Hilfe von Hochschullehrern wird versucht, die maroden Strukturen und Behandlungsmethoden und Technologien dezentral zu verbessern. Das geschieht mit Hilfe eines ukrainisch-deutschen Ärztebundes und in voller Transparenz. Es ist wichtig, dass die Menschen mitbekommen, dass die Verbesserungen auch ihr eigenes Leben betreffen. Viele Menschen freuen sich auch über ein neues Gesetz, das die Einsicht in die KGB-Akten ermöglicht. Das erfolgt nach tschechischem, polnischem und deutschem Vorbild.

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