Unterschätzt

Seit einem Jahr hat Sachsen-Anhalt keinen Landesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen. Dass trotzdem mehrere Tausend SED-Opfer beraten wurden und heute ordnungsgemäß der Tätigkeitsbericht für 2010 vorliegt, ist dem kleinen Team um Stellvertreter Christoph Koch hoch anzurechnen.

Weniger schön ist die mangelhafte Unterstützung, die die Landesbehörde von Ministerien erhalten hat. Die gerichtlichen Auseinandersetzungen zunächst um Gerhard Ruden und später um den vom Landtag gewählten neuen Landesbeauftragen Ulrich Stockmann können weder beeinflusst noch beschleunigt werden. Es wäre aber möglich gewesen, der Behörde Helfer zur Seite zu stellen.

Der Umfang der Stasi-Überprüfungen wird per Gesetz wieder zunehmen. Landtag und Landesregierung sollten sich deshalb verstärkt um die Unterstützung der Behörde kümmern. (Sachsen-Anhalt)