Chinas Vizepremier erzielt neuen Gorbatschow-Effekt

Von Steffen Honig

Margaret Thatcher war 1984 die erste westliche Politikerin, der schwante, dass mit Michail Gorbatschow ein frischer Wind durch die Sowjetunion wehen würde. Als britische Premierministerin hofierte sie den damals zweiten Mann der Kreml-Hierarchie entsprechend, als er Großbritannien besuchte. Gorbatschow hielt, was er zu versprechen schein: Er entfachte einen unerwarteten Reform-Sturm, der schließlich den Ostblock in sich zusammenfallen ließ.

Ähnliches ist von Li Keqiang im Hinblick auf die kommunistische Volksrepublik China nicht zu erwarten. Doch bei seiner Europa-Tour gab es einen ähnlichen Effekt wie bei Gorbatschow vor gut 25 Jahren: Vom spanischen König bis zur deutschen Kanzlerin empfingen sämtliche Führungskräfte den künftigen Premierminister des sich ständig wandelnden Reiches der Mitte.

Händeschütteln hilft

Denn der 55-Jährige hatte auch nach Berlin etwas mitgebracht: Die deutsche Wirtschaft konnte sich über Vertragsabschlüsse in Höhe von fast neun Milliarden US-Dollar im Zuge des Li-Besuches freuen. In China präsent zu sein, heißt einen Markt von 1,3 Milliarden Menschen zu beackern. Und da in China für jede Art von Geschäften persönliche Kontakte unabdingbar sind, ist es äußerst hilfreich, einem der künftig wichtigsten Entscheidungsträger schon mal die Hand schütteln zu können.

Politische Differenzen spielen da nur am Rande noch eine Rolle. Vergessen scheint die spürbare Abkühlung der deutsch-chinesischen Beziehungen nach dem Empfang des Dalai Lama durch Kanzlerin Angela Merkel im Herbst 2007.

Im Gegenteil: Li betonte in Berlin ausdrücklich die verstärkte Kooperation unter Merkel’scher Regentschaft seit 2005, die sich nun auf dem Niveau einer "strategischen Partnerschaft" befinde. Das bedarf allerdings einer Ergänzung: Angela Merkel ist nicht etwa die Mutter der deutsch-chinesischen Annäherung.

Den Grundstein haben vielmehr – unter erheblich größeren Problemen als heute – ihre Vorgänger im Amt, Helmut Kohl und Gerhard Schröder, gelegt. Beide erfreuen sich in China nach wie vor großer Popularität. Das bisher spektakulärste beiderseitige Projekt, die sieben Kilometer lange Magnetschwebebahn in Schanghai, wurde von Schröder persönlich bei einem Besuch in der Volksrepublik eingefädelt.

China betrachtet sein Verhältnis zu Deutschland – wie zum Westen überhaupt – nach pragmatischen Gesichtspunkten. Hieß es bei der Wiedereinverleibung Hongkongs in den chinesischen Staat Ende des vergangenen Jahrhunderts "ein Land, zwei Systeme", so lässt sich das aus Pekinger Sicht inzwischen weltweit übertragen.

Nur Stabilität zählt

Diese Betrachtungsweise ist bei allen Rechtsstaats- und anderen Dialogen entscheidend. Die weitere "Demokratisierung" seines Landes, die Li Keqiang in Europa vor sich her trug, hat bisher nichts mit der Entwicklung hin zu einer bürgerlichen Demokratie amerikanischen oder europäischen Zuschnitts gemein.

Dafür müsste das bestehende chinesische Staatswesen mit der alles beherrschenden Diktatur der Kommunistischen Partei abgeschafft werden. Daran dürfte aber auch der eloquente Li, dessen Familie selbst unter den Schrecken von Maos Kulturrevolution zu leiden hatte, kein Interesse haben.

Nichts ist der chinesischen Führung so wichtig wie innenpolitische Stabilität. Die wäre beim Abschied vom autoritären Modell zweifelsohne dahin, denn die wachsenden sozialen Gegensätze bergen gewaltigen gesellschaftlichen Sprengstoff. Trotz des sich entwickelnden Mittelstandes in den Metropolen müssen in China noch immer 150 Millionen Menschen mit weniger als einem Dollar pro Tag auskommen.

In der Welt außerhalb Chinas geht Peking streng nach Kosten-Nutzen-Denken vor. Die USA sind als Käufer wichtig, weil so Dollars in Chinas Kasse fließen. Die wiederum werden investiert, wo es nötig erscheint. In Afrika etwa, das sich der ökonomischen Umarmung Pekings immer mehr ergibt. Oder in den klammen Euroländern Griechenland und Spanien, die dankbar für jeden Käufer ihrer Staatsanleihen sind. China hat kein Interesse, den Euro absaufen zu lassen, weil es sich auf den dauerhaften Wert seiner Dollarreserven allein nicht verlassen kann.

Im wichtigsten Euroland Deutschland kaufen die Chinesen dagegen hochwertige Produkte und Technologien ein und kupfern sie gern mal ab. Zwar dringen deutsche Unternehmen seit Jahr und Tag auf effektiven Patentschutz, doch tut sich in der Praxis ähnlich wenig wie beim politischen Dauerbrenner Menschenrechte.

Vielleicht kann der als Reformer geltende Li Keqiang da weiterhelfen? Doch schon Frau Thatcher erkannte bei Gorbatschow zwar ein strahlendes Lächeln, dahinter aber "Zähne aus Stahl".