Paris lässt Ben Ali fallen wie eine heiße Kartoffel

Von Steffen Honig

Keine Frage, wohin Tunesiens Diktator Ben Ali vorm aufgebrachten Volk zu fliehen gedachte: nach Frankreich, mit dem er sich stets herzlich verbunden fühlte. Doch Paris ließ den gestürzten Potentaten fallen wie eine heiße Kartoffel und verweigerte ihm die Landung. Ben Ali konnte sich vorerst nur nach Saudi-Arabien retten.

Frankreich hatte und hat im Maghreb eine Sonderrolle inne. Tunesien, Algerien, Marokko waren französische Kolonien. Nicht nur die Sprache ist geblieben, die Verbindungen über das Mittelmeer hinweg sind weiterhin eng. Nach offiziellen Pariser Angaben leben allein 4 bis 5 Millionen Menschen maghrebinischer Herkunft in Frankreich. Die drei Staaten sind privilegierte Partner Frankreichs in Wirtschaft und Politik.

Das hat einen üblen Beigeschmack: die bürgerlichen Freiheiten, für die Frankreich steht, sind den Regierungen der Maghreb-Staaten suspekt. Damit hat sich Frankreich jedoch hervorragend arrangiert. Solange die Maghreb-Staaten außenpolitisch im Sinne von Paris agieren, können sie innenpolitisch im Grunde tun und lassen, was sie wollen.

Tunesiens jetzt verjagter Herrscher galt Ende der 1980er Jahre sogar als eine Art Hoffnungsträger, nachdem es unter Republiksgründer Habib Bourguiba zu Hungerrevolten gekommen war. Der damals 49-jährige Zine el-Abidine Ben Ali hatte 1987 Bourguiba kurzerhand abserviert und Demokratie, Pluralismus versprochen, aber nichts davon gehalten. Frankreich sah 23 Jahre großzügig darüber hinweg.

Nach dem Terroranschlag auf der tunesischen Halbinsel Djerba im April 2002, bei dem 21 Menschen – darunter 14 Deutsche. – getötet wurden, ging Ben Ali mit der gegen das eigene Volk erprobten Härte nun gegen islamische Fundamentalisten vor. Tunesien als Anti-Terror-Bollwerk – dieses vom Westen aufgeklebte Etikett war die beste Machtgarantie für den Präsidenten. Sie bot ihm und seinem Clan weiteren Freiraum bei der Ausplünderung Tunesiens.

Dem Spuk setzte der Aufstand ein Ende. Und Frankreich muss sich die peinliche Frage gefallen lassen, wieso es Ben Ali so lange gewähren ließ. Die konservative Pariser Zeitung "Le Figaro" kommentierte gestern gesichtswahrend: "Angesichts der bisherigen Politik ist Frankreich schlecht beraten, Lehren zu erteilen oder einen Fahrplan zu diktieren. Doch Paris hat schnell reagiert und sich vom entmachteten Präsidenten und seinen Anhängern klar distanziert."

Das ist nur eine zarte Andeutung des Desasters der gesam- ten Mittelmeer-Politik Frankreichs. Diese gründet sich auf den Schulterschluss mit den nordafrikanischen Staaten bisherigen politischen Zuschnitts.

Nun aber droht sich tunesische Revolte auszuweiten. Alarmierende Anzeichen gibt es bereits in Algerien und Ägypten, wo sich Menschen – wie in Tunesien geschehen – aus Hoffnungslosigkeit selbst verbrennen. Auch Marokko könnte wackeln, hinter Libyen steht ein großes Fragezeichen. Was aber passiert dann? Wird die Region ohne demokratische Tradition unregierbar oder Beute von Islamisten?

Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy hat 2008 die Mittelmeer-Union gegründet, die nie in Schwung gekommen ist. Nun könnte der Verbund ein wichtiges Instrument werden, um auf die nordafrikanischen Herausforderungen zu reagieren. Im Augenblick würden Nahrungsmittellieferungen für Tunesien schon helfen.