Strahlemann lächelt nur selten

Von Jörg Vogelsänger

Er lächelt nur noch selten, wirkt abgekämpft und scheint innerhalb weniger Wochen stark gealtert zu sein. Spaniens Schuldenkrise setzt Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero schwer zu. Auch politisch ist der 49-jährige einstige Strahlemann angeschlagen.

Dass Zapateros Minderheitsregierung stürzt, sei nur noch eine Frage der Zeit, meinte gestern die oppositionelle Volkspartei (PP). Wie prekär Zapateros politische Lage ist, bewies die Abstimmung über den drastischen Sparplan zur Eindämmung der Schuldenkrise. Der Ministerpräsident brachte das 15 Milliarden Euro schwere Paket zwar am Donnerstag im Parlament durch, aber nur mit einer Stimme Mehrheit. Bis auf seine Sozialisten (PSOE) votierten alle Parteien dagegen. Die Enthaltung von 13 Abgeordneten rettete letztlich das Sparprogramm. Das Votum machte deutlich, wie isoliert Zapatero und seine Partei sind. "Ihre Zeit als Regierungschef ist abgelaufen", sagte der Fraktionschef der gemäßigten katalanischen Nationalisten (CiU), Josep Antoni Duran Lleida.

Durchatmen kann Zapatero nach der Verabschiedung nicht. Denn nun steht der nächste schwierige Brocken bevor: Bis nächste Woche soll eine Reform des Arbeitsmarktes unter Dach und Fach gebracht werden, die unter anderem vom Internationalen Währungsfonds (IWF) gefordert wird. So sollen die in Spanien als besonders hoch geltenden Abfindungen gesenkt werden. Bislang haben sich Arbeitgeber und Gewerkschaften aber nicht einigen können. Um die Verhandlungen zum Erfolg zu führen, sagte Zapatero eine geplante Brasilien-Reise ab.

Mit Blick auf die rund 4,6 Millionen Arbeitslosen warnte er, dass die Regierung die Reform notfalls einseitig beschließen werde. Für diesen Fall haben die Gewerkschaften einen Generalstreik angekündigt.

Dass Zapatero "seinen Zauber verloren" hat, wie die Zeitung "El País" schreibt, ist auch den Umfragen zu entnehmen. Wären heute Wahlen, so würden die Sozialisten haushoch verlieren: Rund neun Prozentpunkte liegen sie derzeit hinter den Konservativen der PP.

Die Stunde der Wahrheit wird für den seit sechs Jahren amtierenden Zapatero spätestens im Herbst schlagen, wenn es darum geht, den Haushalt für das kommende Jahr zu verabschieden. Sollte er bis dahin keine Verbündeten im Parlament finden, wären Neuwahlen kaum mehr zu vermeiden. (dpa)