Großbritannien will zurück auf die Weltbühne

Seinem Ausehen nach zu urteilen kann der neue britische Außenminister William Hague sich durchbeißen: An der breiten, hohen Stirn kann vermutlich einiges abprallen, der kantige Kopf mit der Halbglatze ist wie zum Durch-die-Wand-Gehen gemacht. Und genau so etwas hat der Mann von der konservativen Tory-Partei jetzt vor. Er will Großbritannien eine "markante" Außenpolitik geben und sein Land wieder in der Weltpolitik positionieren. "Wir haben eine neue Vision von einer unverwechselbaren britischen Außenpolitik", kündigte Hague am Donnerstag in London an. "Diese wird sich vom Ansatz der vorherigen Regierung verabschieden."

Nach 13 Jahren Labour-Regierung ist es um den Ruf der Briten auf der internationalen Bühne auch nicht überall zum Besten bestellt. Während die einen der Meinung sind, die Bedeutung Großbritanniens in der Welt sei ohnehin eher zu vernachlässigen, können die anderen die nach Meinung vieler fast unterwürfige Haltung von Labour-Premier Tony Blair gegenüber seinem US-Kollegen George Bush nicht vergessen. Diese Allianz gipfelte darin, dass Großbritannien im Frühjahr 2003 an der Seite der USA in den Irak einmarschierte, obwohl es kein Mandat der Vereinten Nationen gab. Seitdem haftete Blair und seinem Land der Name "Bush-Pudel" an.

Gleich nach ihrem Antritt vor zwei Wochen bemühte sich die neue Koalitionsregierung aus Liberaldemokraten und Tories denn auch darum, die künftige Beziehung zu den USA klarzustellen. Diese werde "solide, aber nicht sklavisch" sein.

Stattdessen will Hague sich in die Welt hinaus orientieren. Im Koalitionsprogramm sind eine "neue, spezielle Beziehung zu Indien" und eine "engere Bindung zu China" festgeschrieben. Auch Pakistan steht oben auf der Liste, ebenso Brasilien und Japan, wie Hague erläuterte.

"Wir lehnen alle Ideen von der schwindenden strategischen Bedeutung Großbritanniens oder deren unvermeintlichem Verfall ab. Wir denken, Großbritannien sollte sich stattdessen stärker mit den aufsteigenden Volkswirtschaften der Welt verbinden."

Auch Europa will Hague mehr Selbstbewusstsein geben. Die EU sollte international geschlossener, effektiver und aktiver auftreten, forderte er. Sie dürfe da ruhig "ehrgeiziger" sein. Innerhalb seines Landes allerdings wird er ihre Macht einschränken. Anders als ihre liberalen Koalitionspartner wollen die Tories Brüssel am liebsten so weit wie möglich aus wichtigen Entscheidungen heraushalten. Deshalb wird es künftig bei allen Abkommen, die "Machtbereiche oder Kompetenzen" aus London nach Brüssel geben würden, Volksabstimmungen im Königreich geben.

Einiges bleibt allerdings auch beim Alten. Im Nahen Osten favorisiere Großbritannien weiterhin eine Zwei-Staaten-Lösung, die ein "sicheres Israel neben einem selbstständigen Palästina garantiert", betonte Hague. Man unterstütze auch weiterhin eine "Strategie der Einbindung und der Sanktionen gegen den Iran". Dass der Einsatz der Briten in Afghanistan nicht zur Debatte steht, hatte die neue Regierung gleich am ersten Tag klargemacht.

Bei allen "markanten" Plänen ist Hague aber auch bemüht, nicht zu kantig und kämpferisch herüberzukommen: "Unser Ziel ist es, ein – wie ich es nennen würde – aufgeklärtes nationales Interesse zu verfolgen. Darin ist enthalten, dass wir versuchen wollen, eine Kraft für das Gute in der Welt zu sein und gleichzeitig das Beste für unsere Bürger zu erreichen." (dpa)