Am Osten vorbei Von Wolfgang Schulz

Z: Stendal ZS: SDL PZ: Magdeburg PZS: MD Prio: höchste Priorität IssueDate: 21.03.2010 23:00:00
Die Linke will zurück in die Vergangenheit. So jedenfalls liest sich der Entwurf des neuen Parteiprogramms. Als ob es keine kläglich gescheiterte DDR gegeben hätte, stellt die Programmkommission unter Leitung von Lafontaine Forderungen auf, die von 40 Jahren Arbeiter-und-Bauern-Staat eigentlich ad absurdum geführt worden sind. Ein Riss in der Partei zwischen Ost und West scheint unausweichlich.

@109_Meinung_Kommentar_Text:Verstaatlichung von Banken, Energieunternehmen und Großbetrieben, Freiheit durch Sozialismus, Auflösung der NATO und Regierungsbeteiligungen nur unter bestimmten Bedingungen sind Forderungen, die vor allem im Osten auf Widerspruch stoßen werden. Von der irrwitzigen 30-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich mal ganz abgesehen.

Die Linke ist in Gefahr, an Einfluss zu verlieren. Mit einem solchen Programm dürfte es sehr schwer, wenn nicht sogar unmöglich sein, Partner für eine Regierungsbildung zu finden. In Sachsen-Anhalt hat die Partei das erkannt. Sie spricht davon, dass der Entwurf "am Anspruch einer modernen Linken" vorbeigeht, und will, dass die Erfahrungen der Ost-Genossen stärker berücksichtigt werden. (Seite 1/Politik)