Z: Magdeburg ZS: MD PZ: Magdeburg PZS: MD Prio: höchste Priorität IssueDate: 10.02.2010 23:00:00
Die Bundesregierung scheint in Sachen Afghanistan auf den Weg des Realismus zu finden. Bei dem, was am Hindukusch geschieht, handelt sich um einen "bewaffneten Konflikt im Sinne des humanitären Völkerrechts", heißt es jetzt. Für den Einsatz der deutschen Soldaten ist dies insofern von besonderer Wichtigkeit, als Schusswaffengebrauch bisher fast automatisch strafrechtliche Ermittlungen zur Folge hat.

Auch Verteidigungsminister zu Guttenberg hat Klartext geredet und eine realistischere Zielsetzung angemahnt. Aus Afghanistan lasse sich nicht eine Demokratie nach westlichem Vorbild machen, Ziel könne deshalb nur sein, ein Grundmaß an Stabilität zu schaffen und dafür zu sorgen, dass von Afghanistan keine Gefährdung für die internationale Sicherheit ausgeht. Recht hat er.

Berlins neuer Realismus kommt gewiss nicht von ungefähr. Er ist ein Eingeständnis der Schwierigkeit, der Lage Herr zu werden. Und wohl auch ein Ausdruck von Ratlosigkeit. (Politik)