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Steffen Honig zur Chemiewaffen-Vernichtung: Linke verpasst Chance

10.04.2014, 01:22

Die Linkspartei ist gegen Militäreinsätze der Bundeswehr im Ausland. Aber was ist die Vernichtung syrischer Chemiewaffen im Mittelmeer? Gewiss keine Operation, die aggressive Absichten verfolgt. Im Gegenteil: Das ist mal eine echte Abrüstungsmission. Das sieht auch der Bundestag so, weshalb das Parlament mit breiter Mehrheit für den Einsatz einer Fregatte plus 300 Soldaten gestimmt hat.

Dazu konnten sich erstmals auch Linken-Abgeordnete durchringen - allerdings nur fünf aus der über 60-köpfigen Bundestagsfraktion. Die Mehrheit sagte Nein oder enthielt sich. Sahra Wagenknecht und 13 weitere Parlamentarier wandten sich darüber hinaus in einer Erklärung nochmals kategorisch gegen jegliche Bundeswehr-Aktionen im Ausland. Die Linkspartei ist damit in einer Grundsatzfrage weiter gespalten. Sie hat eine Chance verpasst, mit außenpo- litischem Realismus eine Tür zu SPD und Grünen aufzustoßen.