Gerald Semkat über Spionage und Politik: Begleitmusik zur Diplomatie

Immer, wenn ein deutscher Politiker, wie jetzt Außenminister Steinmeier, nach China reist, bekommt er eine Bitte mit auf den Weg. Er möge doch in Peking Menschenrechtsfragen ansprechen und sich für inhaftierte Dissidenten einsetzen. Das gehört seit Jahren zur Begleitmusik deutsch-chinesischer Beziehungen. Berlin mahnt - vielleicht.

Nur schlägt Peking einen ganz anderen Takt. Der hört sich so an: Vergesst die Unterschiede zwischen den Systemen und konzentriert euch auf Wirtschaft und Wissenschaft. Dann gewinnen beide. Das kommt pragmatisch daher und klingt plausibel. Nur versteckt sich dahinter auch die Forderung, die eigenen Werte als zweitrangig zu betrachten.

Wer am meisten profitiert, ist nicht ausgemacht. Und wenn es stimmt, dass es die Chinesen - und nicht die Amerikaner von der NSA - waren, die via Internet in das deutsche Raumfahrtzentrum eingebrochen sind, dann relativiert sich der Wert dieser Partnerschaft. Aber Vorsicht: Auch Spionage-Nachrichten sind Begleitmusik politischer Gespräche.