Steffen Honig zu Gaucks Äußerungen in der Türkei: Weit weg von Europa

Menschenrechtler trifft auf Autokraten: Bundespräsident Joachim Gauck hat dem türkischen Premier Recep Tayyip Erdogan in Ankara klargemacht, was er von dessen Politik hält - nämlich nichts. Gauck warnt davor, dass Erdogan weiter die Säge an das demokratische Gerüst legt, weil das bereits einzustürzen droht. Dass der Bundespräsident auch deutsche Bereitschaft signalisiert, Rat von außen anzunehmen, bewahrt ihn vor Rechthaberei.

Die harschen Worte zeigen die breiter werdende Kluft zwischen der Europäischen Union und dem Kandidatenstaat Türkei. Dessen derzeitige Regierung tut nichts dafür, dass sich ihr Land europäischen Rechtsstandards annähert. Erdogan, der sich anschickt, türkischer Präsident zu werden, hat offenbar das Interesse an einer nebulösen EU-Perspektive verloren. Er schafft Tatsachen, indem er den Staat nach seinem Gutdünken umbaut. Unter diesen Bedingungen sind die schleppenden Beitrittsgespräche mit der Türkei reine Zeitverschwendung. Politik