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Matthias Stoffregen zum Nahost-Friedensprozess: Blamabel gescheitert

05.05.2014, 01:31

Offenbar haben die US-Diplomaten mit Außenminister John Kerry an der Spitze erst jetzt begriffen, dass sie von Israels Premier Benjamin Netanjahu an der Nase herumgeführt worden sind. Ein Armutszeugnis - war doch von vornherein klar, dass eine Einigung mit den Palästinensern gar nicht im Interesse Netanjahus liegen würde.

Der Premier ist mit dem Status quo sehr zufrieden. Meterhohe Grenzmauern schützen vor Anschlägen der Palästinenser, illegale jüdische Siedlungen müssen nicht abgerissen, sondern können ausgebaut werden, und die Heiligtümer in Jerusalem verbleiben unter israelischer Kontrolle.

Das Kalkül auf israelischer Seite ist dabei klar: Mit dem Status quo Fakten schaffen, einen Palästinenser-Staat verhindern. Auf diesen haben die Palästinenser aber ein Recht. Statt nach den blamablen Gesprächen nun von einer "Pause" zu sprechen, sollten die USA deshalb Israel endlich entschlossen unter Druck setzen, damit auch sie dieses Recht anerkennen.