Steffen Honig zur Besetzung der EU-Spitzenämter: Parlament macht Tempo

Das Europaparlament hat kurz nach seiner Wahl ein beeindruckendes Zeichen der Einigkeit gesetzt: Jean-Claude Juncker, dessen Parteiblock die meisten Stimmen erhielt, soll EU-Kommissionspräsident werden. Das entspricht dem transparenten Verfahren, wie es von den Protagonisten im Wahlkampf versprochen worden war.

Die Schwierigkeit ist, dass es mit dem Kommissionschef nicht getan ist. Ratspräsident und Außenpolitik-Chef gehören mit zum Personalpaket. Hier werden die Sozialdemokraten ihre Ansprüche klar anmelden. Außerdem sind noch die regionalen Wünsche zu berücksichtigen. Dann wäre eine Frau in der Führung wichtig ...

Kurz: Entschieden ist noch nichts. Nur hat die Parlamentsinitiative gewaltig Tempo in die Sache gebracht. Jetzt sind die 28 Staats- und Regierungschefs am Drücker. Sie werden schneller zu Stuhle kommen müssen, als manchem schwante. Das neue Selbstbewusstsein des Parlaments können die Staatenlenker nicht einfach ignorieren.