Christopher Kissmann zur Diskussion um die Maut: Das war so zu erwarten

Die Union streitet über das Pkw-Maut-Konzept von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU). Die beiden größten CDU-Landesverbände wollen die Pläne nicht mittragen. Sie fürchten negative Auswirkungen auf den "kleinen Grenzverkehr". Damit gehen die Diskussionen um die Maut in die x-te Runde. Verantwortlich dafür: Dobrindt selbst.

Denn: Die aktuelle Debatte war so zu erwarten. Hätte sich der Verkehrsminister vor der Vorstellung seiner Gesetzesvorlage besser mit seinen Unions-Kollegen auseinandergesetzt, wäre dieses Problem längst vom Tisch. Stattdessen wagte Dobrindt lieber einen Alleingang. Das CSU-Prestigethema Maut hat der Verkehrsminister mit diesem unausgewogenen Entwurf damit erst einmal vor die Wand gefahren. Schaden ist dabei nicht nur der CSU enstanden - die Uneinigkeit wirft auch kein gutes Licht auf die Regierung. Dobrindt muss nachbessern - und seine Ministerqualitäten erst noch nachweisen.